Kolumne
Cassis’ selbstbewusste Akzente
von
Christoph Wehrli
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Juli 2018
Als das Parlament Ignazio Cassis in den Bundesrat wählte, war derart viel von der Vertretung der italienischen Schweiz die Rede, dass die Politik des Tessiners eher wenig Beachtung fand. Umso deutlicher ist seither geworden, dass der neue Aussenminister eigene Akzente setzen will.
Editorial
Verhältnis Schweiz – EU: unde venis et quo vadis?
von
SGA-Präsidentin Christa Markwalder
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Juli 2018
Die politische Sommerpause soll dazu genutzt werden, innenpolitische Hausaufgaben zu erledigen, die notwendig sind, um das Rahmenabkommen mit der EU zu einem Abschluss zu bringen bevor zuerst die EU und dann die Schweiz in den Wahlkampf-Modus übergehen. Doch woher kommen wir eigentlich und wohin wollen wir? In Vergessenheit scheint zu geraten, dass der bilaterale Weg eigentlich der Ausweg aus der isolierten Situation nach der...
Lesetipp
Personenfreizügigkeit: eine «historische Errungenschaft»
von
Markus Mugglin
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Juli 2018
So eindeutig war es von Gewerkschaftsseite kaum einmal zu lesen. Die Personenfreizügigkeit sei eine «historische Errungenschaft» und die Bilateralen Verträge müssten auf jeden Fall gesichert werden. Nachzulesen ist es in einer sehr aufschlussreichen Publikation des ehemaligen SGB- und UNIA-Ko-Präsidenten Vasco Pedrina.
Für Kohäsionszahlungen und deren Erhöhung
von
SGA ASPE
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Juli 2018
In der Vernehmlassung zum «zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten» begrüsst die SGA-ASPE grundsätzlich die vorgeschlagenen Rahmenkredite Kohäsion und Migration. Sie können zur Lösung europäischer Krisen einen Beitrag leisten, was auch im Interesse der Schweiz ist. Sofern die Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen und den sicheren Zugang zum EU-Binnenmarkt positiv vorankommen, sollte der Bundesrat den Kohäsions-Beitrag aber deutlich erhöhen.
Lesetipp
Wirtschaft und Politik in der neuen Welt(un)ordnung
von
Christoph Wehrli
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Juni 2018
Rudolf Ramsauer beschreibt die Schwächung der weltwirtschaftlichen Ordnungsbestrebungen, plädiert für einen umfassenden Blick der Schweiz auf die EU und sieht Perspektiven im Zusammenwirken von Unternehmen und Staat.
Kolumne
Nein zum Ausserkraftsetzen unserer Menschenrechte
von
Andrea Huber
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Juni 2018
Die sich selbst inszenierenden Retter der Demokratie setzen in Wirklichkeit unseren Schutz durch die Menschenrechte, die Unabhängigkeit unserer Richter und die Verlässlichkeit der Schweiz aufs Spiel.
Resolution zur Selbstbestimmungsinitiative SVP: Nein zur Selbstentmündigung
von
SGA ASPE
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Juni 2018
Die SGA-ASPE erachtet die sogenannte «Selbstbestimmungsinitiative» als unvereinbar mit der schweizerischen Rechtstradition. Sie ist aussenpolitisch nicht umsetzbar und käme unser Land teuer zu stehen. Deshalb ruft die SGA-ASPE dringend zur Ablehnung dieses Volksbegehrens auf. An ihrer Generalversammlung vom 15. Juni 2018 hat sie einstimmig eine entsprechende Resolution verabschiedet.
Kolumne
Trump’s give, Kim’s take
von
Daniel Woker
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Juni 2018
Eine Verhandlung besteht aus beidseitigem Geben und Nehmen, «give and take» eben. Je mehr sich beides im Gleichgewicht befindet, je eher wird ein positives Resultat möglich. Positiv jenseits von Eitelkeiten und Gipfelhype. Das Treffen Trump-Kim ist kaum als Erfolg zu werten, da Trump viel, Kim wenig gegeben hat.