Kolumne
Populismus in der EU
von
Daniel Woker
|
Dezember 2016
Eine von Populisten dominierte EU wird schlimmstenfalls bald Realität. Bedeutete dies das Ende der EU? Wäre die Rückkehr zu völlig unabhängigen Nationalstaaten ein realistisches Szenario?
Kleine Lichtblicke auf dem bilateralen Weg
von
Christoph Wehrli
|
November 2016
Der EU-Parlamentarier Elmar Brok hat an der «Aussenpolitischen Aula» auf Spielräume bei der Personenfreizügigkeit hingewiesen. Ein Rahmenabkommen Schweiz – EU lasse sich aber nicht mehr lange aufschieben. Die Nationalräte Roger Nordmann und Christian Wasserfallen diskutierten über den Stand des Bilateralismus.
Faktenblätter
Personenfreizügigkeit im EU-Binnenmarkt – Fluch oder Segen?
von
Markus Mugglin
|
November 2016
Über die Personenfreizügigkeit wird gestritten. In der Schweiz seit vielen Jahren. Neuerdings auch in EU-Ländern. Die Meinungen sind widersprüchlich. Einerseits wird die Personenfreizügigkeit als grosse Errungenschaft geschätzt; andererseits macht sich in einigen Ländern Skepsis breit. Liegt es an der Personenfreizügigkeit?
Editorial
EU-Rahmenabkommen: nicht Zumutung, sondern Notwendigkeit
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
|
November 2016
In keine Grube fällt man so effektvoll wie in eine selbst gegrabene. Daran muss denken, wer die Äusserungen helvetischer Akteure zur Frage eines institutionellen Abkommens Schweiz-EU verfolgt.
Vision einer Europäischen Republik
von
Christoph Wehrli
|
November 2016
Die deutsche Politikwissenschafterin Ulrike Guérot hat an der «Aussenpolitischen Aula» in Zürich über ihre Utopie für Europa gesprochen. An die Stelle der EU und der Nationalstaaten solle eine Republik treten, die auf Regionen und Gleichberechtigung basiert. Dem Referat folgte eine kontroverse Debatte.
Die SGA-ASPE im Interview in «Die Zeit»
von
SGA ASPE
|
Oktober 2016
Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar 2014 bis zum Schulterschluss für die Bilateralen gebraucht hat. Ein Rahmenabkommen mit der EU sei unabdingbar, vor allem aus Gründen der Rechtssicherheit. Ohne Streitschlichtung komme...
Faktenblätter
Incombe la «clausola ghigliottina»
di
Markus Mugglin
|
Oktober 2016
Che cosa succede se la Svizzera viola la libera circolazione delle persone? L'Unione Europea denuncerà l'intero pacchetto di Accordi bilaterali attivando la clausola ghigliottina? Potrebbe, ma non è detto. L'UE può però reagire con contromisure puntuali.
Faktenblätter
Unter europäischem Strom
von
Markus Mugglin
|
September 2016
Das Wasserschloss Schweiz war lange eine wichtige Drehscheibe im Stromnetz Europas. Umwälzungen auf Europas Strommarkt bedrängen das Schweizer Modell. Ein Stromabkommen mit der EU wäre deshalb wichtig. – Dazu das neue «Faktenblatt Schweiz – EU».
Editorial
Comment l’UDC change de cap en cours de route
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
|
August 2016
Une fois de plus, l’UDC a voulu attirer l’attention. Sa nouvelle initiative populaire donne lieu à différents commentaires particulièrement intéressants en y regardant de plus près.
Wie die SVP am fahrenden Zug die Räder wechselt
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
|
August 2016
Die SVP hat wieder einmal auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre neue Volksinitiative gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessanten.