Lesetipp
Bilateralismus – was sonst?
von Markus Mugglin | Januar 2016
Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel».
Kolumne
Staatliche Souveränität und Europäische Einheit
von Gilles Grin | September 2015
Die 1950 ins Leben gerufene Europäische Gemeinschaft beruht auf einer neuen Sicht der staatlichen Souveränität. Durch den Verzicht auf deren absoluten Charakter wird der Frieden gestärkt.
Manifest des Club Helvétique «Der wirtschaftliche Alleingang der Schweiz in die Sackgasse»
von sga-aspe | September 2015
Die beiden Pfeiler der Schweizer EU-Politik – Bilaterale und autonomer Nachvollzug – sind Auslaufmodelle. Gemessen an der Qualität und der Tiefe der Beziehungen der Schweiz zu Europa und aufgrund der natürlichen Selbstachtung als souveräner Staat wäre der Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union und zum Europäischen Währungsraum ein geeigneter, wenn nicht sogar der Königsweg. Dieser darf in den politischen Diskussionen nicht länger ein...
Kolumne
SVP zielt auf Schutz der Menschenrechte
von Ulrich E. Gut | März 2015
Die SVP fordert zwar nicht die Kündigung der Europäischen Menschenrechts- Konvention, aber sie will sich nicht mehr an Urteile des Gerichtshofs für Menschenrechte gebunden fühlen.
Kolumne
Staatsverträge und Demokratie im Streit
von Thomas Geiser | Februar 2015
Wer vertragsbrüchig wird, kann nicht mit der Vertragstreue anderer Staaten rechnen. Das muss sich die Schweiz bewusst sein, sollte sie Kontingente und Inländervorrang einführen und damit gegen die Personenfreizügigkeit verstossen.