Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.
Kolumne
Die EU-Skepsis – ein paradoxer Reflex
von Hans-Jürg Fehr | Mai 2020
Die EU hat es schwer in der Schweiz, nicht nur bei den Nationalisten. Es schlägt ihr eine weit verbreitete Skepsis entgegen. Diese Haltung unterscheidet sich stark von derjenigen gegenüber den USA, obwohl die mit uns manchmal viel rabiater umgehen.
Kolumne
Une armée des Européens ou une armée européenne?
de Gilbert Casasus | September 2019
« Une armée des Européens » ou « une armée européenne », le débat dépasse de loin la querelle sémantique. En réalité, il en va de la souveraineté européenne et de la relation entre l’Europe et les USA. Vaste sujet qui ne date pas d’aujourd’hui ».
Lesetipp
Die «fremden Richter» im politischen Kampf
von Christoph Wehrli | Oktober 2018
Georg Kreis untersucht, wie der angeblich 700 Jahre lange «Kampf gegen fremde Richter» in der Politik heraufbeschworen wird. Er sieht darin mehr Ideologie als Geschichte.
Verabsolutierung des Volks contra Verlässlichkeit
von Christoph Wehrli | April 2018
Helen Keller, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und Felix R. Ehrat, Mitglied der Novartis-Geschäftsleitung, bezeichnen die «Selbstbestimmungsinitiative» als Gefahr für den Menschenrechtsschutz und die grenzüberschreitende Wirtschaft.
Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von Daniel Thürer | Dezember 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?
Editorial
Die Verantwortung der Bundeskanzlei für die Demokratie
von Gret Haller | September 2017
Im Kampf um aussenpolitische Abschottung wird regelmässig die Methode irreführender Titel von Volksinitiativen benützt – eine Herausforderung für die Bundeskanzlei.
Lesetipp
Der Verfassungscoup von 1787
von Daniel Brühlmeier | Juni 2017
Die amerikanischen Verfassungsväter von 1787 schufen als Elite völlig unerwartet das dauerndste und wirkungsvollste Dokument der Verfassungsgeschichte. Ihre Arbeit zeigt erstaunliche Parallelen zu heute.
Optimismus für eine EU, die Stabilität produziert
von Christoph Wehrli | Juni 2017
Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, ist zuversichtlich, dass die EU gerade angesichts der Gefahren von Nationalismus, Autoritarismus und Protektionismus mehr Sicherheit und nachhaltigen Wohlstand schaffen kann.
Editorial
Mutlosigkeit ist aller Misserfolge Anfang
von Rudolf Wyder | Mai 2017
Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch.