Verabsolutierung des Volks contra Verlässlichkeit
von Christoph Wehrli | April 2018
Helen Keller, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und Felix R. Ehrat, Mitglied der Novartis-Geschäftsleitung, bezeichnen die «Selbstbestimmungsinitiative» als Gefahr für den Menschenrechtsschutz und die grenzüberschreitende Wirtschaft.
Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von Daniel Thürer | Dezember 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?
Editorial
Die Verantwortung der Bundeskanzlei für die Demokratie
von Gret Haller | September 2017
Im Kampf um aussenpolitische Abschottung wird regelmässig die Methode irreführender Titel von Volksinitiativen benützt – eine Herausforderung für die Bundeskanzlei.
Lesetipp
Der Verfassungscoup von 1787
von Daniel Brühlmeier | Juni 2017
Die amerikanischen Verfassungsväter von 1787 schufen als Elite völlig unerwartet das dauerndste und wirkungsvollste Dokument der Verfassungsgeschichte. Ihre Arbeit zeigt erstaunliche Parallelen zu heute.
Optimismus für eine EU, die Stabilität produziert
von Christoph Wehrli | Juni 2017
Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, ist zuversichtlich, dass die EU gerade angesichts der Gefahren von Nationalismus, Autoritarismus und Protektionismus mehr Sicherheit und nachhaltigen Wohlstand schaffen kann.
Editorial
Mutlosigkeit ist aller Misserfolge Anfang
von Rudolf Wyder | Mai 2017
Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch.
Fakten
La libre circulation des personnes dans l’UE – Un bien ou un mal ?
de Markus Mugglin | Mai 2017
La libre circulation des personnes fait débat. C’est le cas en Suisse depuis de nombreuses années. Depuis quelques temps, elle est également remise en question dans certains pays de l’UE. Les avis divergent. Certains la considèrent comme un acquis majeur, alors qu’ elle suscite ailleurs le scepticisme. Cette situation est-elle imputable à la libre circulation des personnes ?
Lesetipp
Das Réduit-Denken hat überlebt
von Rudolf Wyder | Mai 2017
Ein Blick zurück auf die Schweiz im Kalten Krieg bietet überraschende Interpretationshilfen zu den aktuellen Mühen der schweizerischen Aussenpolitik. Das Réduit-Denken hat nicht abgedankt. Die Geistige Landesverteidigung wirkt bis in die Jetztzeit.
Editorial
Europäische Schicksalswahlen in Frankreich
von Gret Haller | April 2017
Soll sich die Präsidentin der SGA mit den Wahlen in einem Nachbarland befassen? Im Fall der Präsidentschaftswahlen in Frankreich muss sie das geradezu.
Kolumne
Brexit – ein Hochrisiko-Unternehmen
von Anton Thalmann | März 2017
Grossbritannien hat nun den im Prinzip irreversiblen Prozess des Austritts aus der Europäischen Union formell eingeleitet. Die Folgen sind kaum optimistisch einzuschätzen – weder aus britischer noch aus schweizerischer Sicht.