Beziehungen unter Strom

Je länger die Schweiz nicht auf ein Stromabkommen mit der EU hinarbeitet, je mehr verliert sie ihre einst führende Rolle im europäischen Stromnetz mit negativen Folgen für die Energieversorgung, warnen Matthias Finger und Paul van Baal in „Beziehungen unter Strom“. Sie sind aber skeptisch, dass die Schweiz von ihrer „Hinhalte“-Politik abrückt.

„Es glänzt der Stern von Laufenburg“, überschreiben Matthias Finger und Paul van Baal ein Unterkapitel (Seite 21) in „Beziehungen unter Strom - Die Schweiz, die Elektrizität und die Europäische Union". Der glänzende Stern markiert geradezu den Gegensatz zwischen einst und heute. Denn der Glanz ist inzwischen verblasst.

Mit „Stern von Laufenburg“ ist die dortige Strom-Schaltstation gemeint. Ab 1958 verknüpfte sie die Stromnetze der Schweiz, Frankreichs und Deutschlands miteinander und koordinierte die Stromflüsse. Sie wurde stetig ausgebaut - bis 1996 wurde die Schaltstelle zur Zentrale für 19 europäische Länder von Portugal bis Polen.

Drohende Isolierung
Seither hat sich die Lage wesentlich verändert - in Europa und in der Schweiz. Wie genau, zeichnen Matthias Finger (emeritierter Professor für Management von Netzwerkindustrien an der ETH Lausanne) und Paul van Baal (langjähriger Forscher am Lehrstuhl von Matthias Finger bis 2020) minutiös nach. Die EU entwickelt sich Schritt für Schritt zu einem Energie-Binnenmarkt. Geografisch sei die Schweiz für die Verknüpfung der Energiesysteme in Europa noch immer wichtig. Doch neuerdings privilegiere die EU Netzausbauprojekte, welche die Schweiz umgingen (Seite 100). Und das ist laut den Autoren nur eine von mehreren negativen Konsequenzen.

Finger und van Baal beschreiben zum einen die Entwicklungen und Veränderungen in der EU, zum andern die Diskussionen in der Schweiz und die Bemühungen um ein Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU.

Die Schweiz versuchte zuerst mit der Liberalisierung des Stromsektors in der EU mitzuhalten, scheiterte aber 2002, als ein neues Elektrizitätsgesetz in einem Referendum scheiterte. 2007 fand eine leicht revidierte Fassung mit etappenweiser Marktöffnung die Gnade des Stimmvolks. Darauf folgte der Verhandlungsstart für ein Stromabkommen, 2014 nach dem Ja zur „Masseneinwanderungsinitiative“ der Verhandlungsabbruch, 2017 die Wiederaufnahme der Verhandlungen. Doch ein Abschluss ist blockiert, solange die Schweiz das Institutionelle Rahmenabkommen nicht gutheisst.

Viele Widerstände in der Schweiz
Widerstand gibt es aber auch in der Schweiz. Umstritten sind die vollständige Strommarktliberalisierung als Voraussetzung eines Abkommens, die Offenlegung staatlicher Beihilfen, die dynamische Rechtsübernahme im Energiebereich. Vielfältig ist auch die Gegnerschaft. Sie reicht von Versorgungsunternehmen über Gemeinden und Kantone bis zur politischen Linken.

Finger und van Baal gehen auf die verschiedenen Vorbehalte ein, relativieren und entkräften sie und halten dezidiert entgegen: „Wir brauchen ein Abkommen“. Denn: „Nachhaltigkeit ist ohne Stromaustausch mit der EU nicht zu haben, ebenso wenig Versorgungssicherheit. Bei der Digitalisierung und der Energiegerechtigkeit kann die Schweiz sich eher noch durchwursteln.“

Doch es ist nicht klar, was die Schweiz will. Am wahrscheinlichsten erachten die Autoren ein „Durch- und Hinhalteszenario“, das sie aber als das schlechtmöglichste Szenario überhaupt einstufen. Schlechter als ein bewusst gewählter Alleingang und erst recht als ein „Energieführer-Szenario“, das sie favorisieren.

Eigene Interessen in Europa einbringen
Sie sind überzeugt, dass die Schweiz ihre führende Position im europäischen Energiesektor zurückgewinnen könnte. Dafür brauche es Vorleistungen, um verloren gegangenen Goodwill in Brüssel zurückzugewinnen: die vollständige Marktöffnung, die Entflechtung auf Verteilnetzebene, die Unabhängigkeit der Netzwerkgesellschaft Swissgrid. Sei das getan, soll die Schweiz eigene Interessen geltend machen: für den Schutz der Wasserkraft auf europäischer Ebene, für strengere EU-weite Kohlenstoffsteuern, für das Modell der lokalen Versorgungsunternehmen und für die Kompensation für Transitströme, von denen die Schweiz mit ihren hohen Verbindungskapazitäten an den Landesgrenzen besonders profitieren würde.

Ein ambitioniertes Programm zweifellos – dessen Umsetzung in der EU bestimmt nicht einfach wäre. Doch selbst in der Schweiz haben die Ideen der Autoren Finger und van Baal einen schweren Stand. Sie fanden bisher wenig Wiederhall – und nicht nur deshalb, weil sich die Schweiz im Gerangel um das Institutionelle Rahmenabkommen seit Jahren selber blockiert.

Die soeben publizierten „Energieperspektiven 2050+“ gehen davon aus, dass die Schweiz „weiterhin gut im europäischen Strommarkt integriert ist“. Das darf man sich ja wünschen. Doch damit schliesst sich die Stromlücke bestimmt nicht automatisch, die sich nach Abschalten aller AKW nach 2035 schnell öffnen wird. Eine Debatte über die „Beziehungen unter Strom“ drängt sich längst auf. Das Buch bietet dafür eine ausgezeichnete Grundlage.

Matthias Finger und Paul van Baal, Beziehungen unter Strom - Die Schweiz, die Elektrizität und die Europäische Union, Chronos Verlag Zürich, 2020, 143 Seiten, CHF 32.00