Kolumne
Populismus in der EU
von
Daniel Woker
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Dezember 2016
Eine von Populisten dominierte EU wird schlimmstenfalls bald Realität. Bedeutete dies das Ende der EU? Wäre die Rückkehr zu völlig unabhängigen Nationalstaaten ein realistisches Szenario?
Kleine Lichtblicke auf dem bilateralen Weg
von
Christoph Wehrli
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November 2016
Der EU-Parlamentarier Elmar Brok hat an der «Aussenpolitischen Aula» auf Spielräume bei der Personenfreizügigkeit hingewiesen. Ein Rahmenabkommen Schweiz – EU lasse sich aber nicht mehr lange aufschieben. Die Nationalräte Roger Nordmann und Christian Wasserfallen diskutierten über den Stand des Bilateralismus.
Lesetipp
Chancen und Schatten der Globalisierung
von
Adrian Hadorn
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November 2016
Wohldokumentiert und spannend werden im Buch «Konzerne unter Beobachtung» die Auseinandersetzungen zwischen Nicht-Regierungsorganisationen und multinationalen Unternehmen beschrieben und bilanziert.
Vision einer Europäischen Republik
von
Christoph Wehrli
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November 2016
Die deutsche Politikwissenschafterin Ulrike Guérot hat an der «Aussenpolitischen Aula» in Zürich über ihre Utopie für Europa gesprochen. An die Stelle der EU und der Nationalstaaten solle eine Republik treten, die auf Regionen und Gleichberechtigung basiert. Dem Referat folgte eine kontroverse Debatte.
Lesetipp
Völkerrechtlicher Minimalproviant
von
Rudolf Wyder
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Oktober 2016
«Völkerrecht kompakt» bietet das minimale völkerrechtliche Rüstzeug, ohne das heutige Stimmberechtigte nicht mehr auskommen. Der von «foraus»-Autoren verfasste schmale Band ist zugleich mehr als nur eine trockene Einführung.
Die SGA-ASPE im Interview in «Die Zeit»
von
SGA ASPE
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Oktober 2016
Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar 2014 bis zum Schulterschluss für die Bilateralen gebraucht hat. Ein Rahmenabkommen mit der EU sei unabdingbar, vor allem aus Gründen der Rechtssicherheit. Ohne Streitschlichtung komme...
Kolumne
Mitgliedschaft im Europarat bedroht
von
Bruno Keel
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Oktober 2016
Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Wie? Das erläutert der Leiter der Kampagne «Pro Sozialcharta».
Kolumne
Mehr demokratische Legitimation für Staatsverträge?
von
Ulrich Gut
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Oktober 2016
Gibt es Klärungsbedarf beim Verhältnis von Völker- und Landesrecht und braucht es folglich einen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP?
Lesetipp
Aussensicht einbeziehen wird unumgänglich
von
Adrian Hadorn
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September 2016
Die Festschrift «Globale Schweiz» zum 100-Jahr-Jubiläum der Auslandschweizer Organisation bietet eine detailreiche Mischung aus chronologischer und thematischer Berichterstattung.
Kolumne
Migration und Entwicklung – verwirrende Diskussion
von
Christoph Wehrli
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September 2016
Migration wurde in der Debatte um die Entwicklungshilfe ein wichtiges Thema. Hinter der Annäherung der beiden Politikbereiche stecken widersprüchliche Vorstellungen, die nach einer Klärung rufen.