Lesetipp
Volksinitiative und «Rule of Law»
von
Christoph Wehrli
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March 2016
Wie lassen sich Konflikte zwischen Volksentscheiden und Völkerrecht lösen oder vermeiden? Ein Bändchen erstellt eine Art Auslegeordnung von Reformvorschlägen und deren problematischen Seiten.
Gegen einseitige Schutzklausel
von
SGA ASPE
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March 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den Vorschlag des Bundesrates, die Zuwanderung aus der EU durch eine Schutzklausel zu steuern, mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung der Europäischen Union. Zur schweizerischen Tradition der Vertragstreue und Verlässlichkeit äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Pressemitteilung.
Ogi für Geduld – Couchepin für Kehrtwende
von
Christoph Wehrli
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February 2016
In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel zu ändern.
Kolumne
Gute Karten im Mittleren Osten
von
Philippe Welti
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February 2016
Das Doppelmandat der Schweiz zur gegenseitigen diplomatischen Vertretung Irans und Saudi-Arabiens bedeutet einen grossen Vertrauensbeweis. Nun Bleibt es Aufgabe der Aussenpolitik, die entsprechenden Chancen zu nutzen.
Lesetipp
1815 – Unabhängig dank fremder Hilfe
von
Christoph Wehrli
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February 2016
Am Wiener Kongress anerkannten die grossen Mächte die Unabhängigkeit und die Neutralität der Schweiz. Eine Gedenkpublikation beleuchtet die günstigen Umstände und die Schwäche der Eidgenossenschaft.
Der verzweifelte Kampf des Alleingängers SNB
von
Markus Mugglin
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January 2016
Die angeblich «unabhängige» Finanzpolitik der Nationalbank ist in Wirklichkeit weder autonom noch sonderlich erfolgreich. Dazu eine Ergänzung des Faktenblattes 3 | Januar 2016 auf «Infosperber».
Kolumne
Ein verlässlicher Partner bleiben
von
Daniel Thürer
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January 2016
Die Initiative «zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» ist nicht nur für die potentiell und tatsächlich Betroffenen von Bedeutung. Sie berührt auch die Glaubwürdigkeit der Schweiz in einer Welt der gegenseitigen Abhängigkeit.
Lesetipp
Bilateralismus – was sonst?
von
Markus Mugglin
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January 2016
Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel».
Kolumne
Einseitige Schutzklausel – kein guter Ansatz
von
Thomas Cottier
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December 2015
Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative zugunsten einer notfalls einseitigen Schutzklausel aufgegeben. Damit setzt er die bilateralen Verträge unnötig aufs Spiel Er sollte sich auf den Spielraum des Vertrages und die innenpolitischen Massnahmen konzentrieren.
Kolumne
«Paris» und die Sicherheit der Schweiz
von
Kurt R. Spillmann
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December 2015
Auch die Schweiz ist der Gefahr des islamistischen Terrors ausgesetzt. Die Lage ruft nach einem breiten Spektrum von Schutzmassnahmen, darf aber kein Grund sein, von der offenen Gesellschaft abzurücken. Diese muss allerdings auch durch die Flüchtlinge mitgetragen werden.