Kolumne
Endlich eine Vision! Eine Vision?
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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August 2019
Die vom EDA-Chef bestellte «Aussenpolitische Vision Schweiz 2028» ist eine beherzigenswerte aussenpolitische Auslegeordnung. Um zur Inspirationsquelle für die künftige Aussenpolitik zu werden, verdient der Bericht eine breite Debatte. Auch deshalb, weil er insbesondere europapolitisch nicht eben visionär wirkt.
Kolumne
AVIS28: Switzerland first
von
Hans-Jürg Fehr
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July 2019
Vorerst ist es nur eine „Aussenpolitische Vision 28“. Da sie aber der bisherigen Aussenpolitik unterstellt, dass sie ohne Strategie betrieben worden sei, will sie die Grundlage für eine neue Aussenpolitik der Schweiz legen. Neu heisst: Die wirtschaftlichen Eigeninteressen werden dominant, die in der Bundesverfassung genannten aussenpolitischen Ziele zur Zugabe degradiert.
Kolumne
Weniger Idealismus heisst nicht mehr Realismus
von
Christoph Wehrli
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July 2019
In der Aussenpolitischen Vision Schweiz 2028 wird eine energischere Vertretung wirtschaftlicher Interessen gefordert. Die Kräfteverhältnisse in der Welt, Divergenzen innerhalb des Landes und globale Probleme verlangen indessen eine breitere Sicht.
Lesetipp
Bankgeheimnis – bis zum bitteren Ende
von
Markus Mugglin
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July 2019
100 Jahre lang hielt das Bankgeheimnis Anfechtungen stand. Warum es plötzlich nicht mehr möglich war, legt der Historiker Stefan Tobler kenntnisreich dar. Seine Analyse über das Ende des Bankgeheimnisses ist zugleich ein Lehrstück dafür, wie aufgeschaukelter Finanzpatriotismus realitätsblind macht.
Kolumne
Switzerland first statt Sustainability first
von
Martin Fässler*
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June 2019
Der Bundesrat plädiert im «Erläuternden Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021 – 2024» für eine Kehrtwendung zu «Switzerland first statt Sustainability first». Er verpasst damit eine grosse Chance, um mit der Internationalen Zusammenarbeit (IZA) die Nachhaltigkeitswende zu fördern.
Kolumne
Tag der Aussenpolitik: Entwicklungspolitik über Hilfe hinaus
von
Christoph Wehrli
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June 2019
In den letzten Jahren haben sich die Lebensbedingungen sehr vieler Menschen in armen Ländern verbessert, auch wenn das kaum wahrgenommen werde. Das wurde im zweiten Teil des Tages der Aussenpolitik allseits betont. Das Ziel der Armutsbekämpfung dürfe trotzdem nicht relativiert werden. Auch sollten mehrere Politikbereiche auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung ausgerichtet werden.
Kolumne
Tag der Aussenpolitik: Die EU, Problem oder Mittel für die Souveränität?
von
Christoph Wehrli
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June 2019
Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein Rahmenabkommen ihr Verhältnis zur EU zu stabilisieren.
Editorial
Schweizer Werte tun dem UNO-Sicherheitsrat gut
von
SGA-Präsidentin Christa Markwalder
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June 2019
Der UNO-Sicherheitsrat ist das bedeutendste Gremium in der multilateralen Architektur der Staatengemeinschaft für kollektive Sicherheit. Die Chance, dort mitzuwirken, sollte wahrgenommen werden. Ein Rückzug der Schweizer Kandidatur als nicht-ständiges Mitglied – wie dies eine aktuelle Motion der SVP fordert - würde unserer aussenpolitischen Glaubwürdigkeit schaden, die gute Reputation der Schweiz empfindlich beeinträchtigen und die 10-jährige diplomatische Vorarbeit unserer Landes zunichtemachen.
Kolumne
Autonom, eigenständig oder europäisch?
von
Eric Nussbaumer
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May 2019
Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz.
Faktenblätter
Accord sur les services : un jour c’est blanc, un jour c’est noir
von
Markus Mugglin
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May 2019
La Suisse a eu souhaité un accord sur les services avec l’Union européenne. Puis elle a changé d’avis, pour ensuite ramener cette idée sur le tapis et finalement la laisser tomber. C’est en fait étonnant, puisque les services sont plus que jamais une part importante de l’économie suisse et jouent un rôle considérable dans les relations avec l’UE. Pourquoi, malgré cela, aucun accord sur les services n’est-il en vue ?