Kolumne
Il fattore Meloni nelle elezioni europee
von
Daniele Piazza
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May 2024
In der Schweiz bewirtschaftet die Rechte den Widerwillen gegen Europa. Die Europäische Union wird der Wählerschaft als Feind vorgehalten. In Italien führt Ministerpräsidentin Giorgia Meloni das Gegenteil vor: Postfaschistisch zuhause, betont europäisch auf dem Kontinent. Sie will die EU nicht mehr abschaffen, sondern verändern. Die EU-Wahlen (6.-9.Juni) sind ihr Sprungbrett.
Lesetipp
Die EU – Erfindung des Transnationalen
von
Christoph Wehrli
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May 2024
Gret Haller arbeitet in einem Buch heraus, was die Europäische Union als solche zusammenhält: das Recht, die Demokratie, gemeinsame Grundwerte und eine Verbindung von Institutionen, die das Nationale überwindet, ohne auf einen analogen Staat auf höherer Ebene hinauszulaufen. Die europäische Integration ist etwas historisch Neuartiges. Die Schwierigkeit, ein angemessenes Verständnis dafür zu finden, zeigt sich in der Schweiz in...
Krieg in der Ukraine : Standpunkte und Handlungsspielräume für die Schweiz
von
Barbara Haering
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May 2024
«Die Uno-Charta hat Vorrang. Die Neutralität der Schweiz dient weder dem System kollektiver Sicherheit noch unserer eigenen Sicherheit» argumentierte die Autorin am «Tag der Aussenpolitik» im Atelier über «Solidarität mit der Ukraine». Barbara Haering zeigt die friedens- und sicherheitspolitischen Handlungsspielräume der Schweiz auf. Dazu ihre Powerpoint-Präsentation.
Kolumne
Le franco-allemand à l’aube des Européennes
von
Gilbert Casasus
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May 2024
Vom 6. bis 9. Juni wählen die Bürger der Europäischen Union das EU-Parlament. Eine gewichtige europäische Institution, deren Entscheide auch die Schweiz betreffen werden. Erwartet wird ein Rutsch nach rechts, eventuell eine Beteiligung der bisher auf Armeslänge gehaltenen extremen Rechten an der Mehrheit, welche über die Präsidentschaft der EU-Kommission entscheiden wird. SGA-Mitglied Gilbert Casasus wirft einen Blick auf das nicht mehr selbstverständliche Zusammenspiel zwischen Frankreich und Deutschland.
Veranstaltungsbericht
Tag der Aussenpolitik 2024; Alternativen zum Rückzug in einer instabilen Welt
von
Christoph Wehrli
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April 2024
Die Zukunft Europas, die Rolle des humanitären Völkerrechts und das Verhalten der Schweiz in den grossen Krisen der Welt: Das Themenspektrum am Tag der Aussenpolitik der SGA-ASPE war breit. Die verbindende Grundaussage lautet: Gerade in der gegenwärtigen «Polykrise» bieten Strukturen für gemeinsames Handeln, universale menschliche Werte und ein entsprechendes schweizerisches Engagement Perspektiven und sind zu stärken....
Jon Pult neuer SGA-Präsident
von
SGA
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April 2024
VERSION FRANÇAISE; ITALIANO; Stabübergabe bei der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE: Nationalrat Jon Pult (SP/GR) ist von der Generalversammlung am 27. April 2024 zum neuen Präsidenten der Gesellschaft gewählt worden. Er übernimmt das Amt von Roland Fischer (GLP/LU), der die Gesellschaft seit 2022 präsidiert hat. «Wir leben in einer gefährlicher werdenden Welt», konstatierte Pult vor den...
Die «Pro-Putin-Initiative»
von
Daniel Woker
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April 2024
Eine soeben eingereichte Volksinitiative will die Neutralität – «immerwährend und bewaffnet» - in der Bundesverfassung verankern, wo sie heute nicht als aussenpolitisches Ziel genannt ist. In zusätzlichen Abschnitten werden der Beitritt zu Militärbündnissen und die Teilnahme an wirtschaftlichen Sanktionen (Ausnahme: UNO-Sicherheitsrat) untersagt. SGA-Mitglied Daniel Woker hat das Volksbegehren in einer Zeitungskolumne als «Pro-Putin-Initiative» angegriffen. Hier sein Text.
Kolumne
La Suisse, spectatrice désengagée
von
Gilbert Casasus*
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April 2024
360 Millionen EU-Bürger wählen ein Parlament, das Entscheide fallen wird, die die Schweiz direkt angehen. Schweizerinnen und Schweizer haben dazu nichts zu sagen. Sie stehen abseits. Französischer Text mit deutscher Übersetzung.
Interview
6 Fragen an Helen Keller
von
Johann Aeschlimann
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April 2024
“Demokratie ist kein Freipass für die Verletzung von Menschenrechten” Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) urteilt, dass die Schweiz zuwenig gegen die Klimaerwärmung unternimmt und damit das Menschenrecht auf “Achtung des Privat- und Familienlebens” verletzt. Damit haben die Schweizer Klägerinnen, die “Klimaseniorinnen”, gewonnen. Weite Teile der Schweizer Öffentlichkeit sind über die “fremden Richter” empört....
Veranstaltungsbericht
Fixe Ideen und neue Lücken in der Sicherheitspolitik
von
Christoph Wehrli
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April 2024
«Sicherheitspolitik ist mehr als Armee und Neutralität.» In einer Aussenpolitischen Aula haben zwei Referenten diese These mit unterschiedlichen Akzenten ausgeführt. Der frühere Botschafter Martin Dahinden konstatierte in der Politik der Schweiz eine zu enge Sicht von Risiken und Handlungsmöglichkeiten, der Historiker Peter Hug wies pointierter auf fragwürdige (klassisch militärische) Prioritäten und missachtete Gefahren hin....