Lesetipp
1992, als die EWR-Katastrophe die aussenpolitische Öffnung ins Gegenteil verkehrte
von
Daniel Woker*
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January 2023
Nach 30 Jahren werden bislang im Bundesarchiv verschlossene Dokumente allgemein zugänglich. Im Band DDS 92 (Diplomatische Dokumente der Schweiz aus dem Jahr 1992) beleuchtet die Forschungsstelle Dodis, wie die Schweiz als aussenpolitischer Akteur verheissungsvoll aufbrach, nur um umso brutaler zurückgebunden zu werden.
Medienmitteilung
Zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Stimmen des «Netzwerk Multilateralismus» fordern aktive Politik der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat
January 2023
Ab dem 1. Januar 2023 wird die Schweiz für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates (UNSR) Verantwortung in diesem für internationale Sicherheit und Frieden zuständigen wichtigsten Organ der Vereinten Nationen wahrnehmen.
Kolumne
«Land wieder an die Urne» oder wie wir besser Brücken bauen statt Gräben graben
von
Christine Badertscher*
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January 2023
Sie waren in den letzten Monaten kaum zu übersehen, in den ländlichen Gemeinden hingen sie überall: Die grünen Fahnen, mit dem Aufruf «Land wieder an die Urne». Sie suggerieren ein «wir (vom Land) gegen die Stadtbevölkerung». Die Fahnen stehen exemplarisch für eine Tendenz, die ich leider in den vergangenen Jahren verstärkt feststellen musste: Eine Spaltung der Gesellschaft wird herbeigeredet und verfängt sich in den Köpfen der Bevölkerung. (Meinungs)unterschiede zwischen der Stadt- und Landbevölkerung stelle ich tatsächlich fest, aber hier wird ein inszenierter Kulturkampf heraufbeschworen, es wird auf einem bestehenden Riss herumgehackt, statt den Graben zu zuschütten.
Wie wird entschieden?
December 2022
Qualifiziertes Mehr (9 von 15 Mitgliedern). Vetorecht der 5 ständigen Mitglieder.
Was ist auf der Agenda?
December 2022
Rund fünfzig geographische und thematische Bereiche. Die Präsidentschaft präsentiert ein Monatsprogramm.
Wer präsidiert?
December 2022
Präsidentschaft wechselt monatlich in alphabetischer Reihenfolge. Juni 2024: Sudkorea.
Wer ist dabei?
December 2022
15 Mitglieder. 5 ständige mit Vetorecht: USA, Russland, China, Frankreich, Grossbritannien. 10 nichtständige, im Jahr 2023 Albanien, Brasilien, Ecuador, Gabun, Ghana, Japan, Malta, Mozambik, Schweiz, Vereinigte Arabische Emirate.
Wie entscheidet die Schweiz?
December 2022
Permanente Konsultation EDA-Bundesverwaltung. Einschaltung des Departementschefs oder des Gesamtbundesrats und Konsultation der aussenpolitischen Parlamentskommissionen bei Geschäften von höherer Tragweite.
Wer vertritt die Schweiz?
December 2022
UNO-Vertretung («Mission») in New York und angereiste ExpertInnen oder Bundesratsmitglieder aus Bern.