Kolumne
Helvetische Überheblichkeit von links
von
Daniel Woker
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July 2024
Neben den Autoren aus der rechten Ecke der sogenannten Neutralitätsinitiative (Pro Putin Initiative, PPI), gibt es auch eine NATO-feindliche, pazifistische Bewegung, welche die schweizerische Neutralität als helvetische Mission für den Weltfrieden sieht. Sie unterstützt die PPI von der linken Seite her. Unter der geistigen und finanziellen Führung von Blocher will ‘Pro Schweiz’ mit der PPI zweierlei erreichen. Erstens soll durch die...
Kolumne
Neutralität: Christoph Blocher erntet Widerspruch
von
Martin Gollmer
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June 2024
Die Neutralitätsinitiative der SVP ist eingereicht, die Schweizer Bürgerinnen und Bürger werden darüber abstimmen, ob die Neutralität «immerwährend» in der Verfassung verankert werden soll. Weil der Regierung im Bedrohungsfall die Hände gebunden würden, ist das eine schlechte Idee. Eine bessere unterbreitet ein vor kurzem von ausserhalb des Parteienbetriebs lanciertes Manifest: Die Neutralität soll neu formuliert werden, um sie in europäischen Krisen wie dem Überfall auf die Ukraine flexibler anwendbar zu machen.
Lesetipp
Sicherheitspolitik: Aus dem alten Trott - aber nur ein bisschen
von
Markus Mugglin
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May 2024
Dass sich die Schweiz selbst verteidigen könne, sei eine Chimäre, heisst es provokativ im Vorwort zum Buch «Sicherheitspolitik Schweiz». Gefordert wird weniger Neutralität, mehr Kooperation mit der NATO und vor allem viel mehr Geld. Die Vorschläge bleiben trotzdem in territorial-nationalem Denken gefangen. «Die Strategie des globalisierten Kleinstaats Schweiz beruht auf einer massgeschneiderten, dissuasiven Kooperation»...
Veranstaltungsbericht
Tag der Aussenpolitik 2024; Alternativen zum Rückzug in einer instabilen Welt
von
Christoph Wehrli
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April 2024
Die Zukunft Europas, die Rolle des humanitären Völkerrechts und das Verhalten der Schweiz in den grossen Krisen der Welt: Das Themenspektrum am Tag der Aussenpolitik der SGA-ASPE war breit. Die verbindende Grundaussage lautet: Gerade in der gegenwärtigen «Polykrise» bieten Strukturen für gemeinsames Handeln, universale menschliche Werte und ein entsprechendes schweizerisches Engagement Perspektiven und sind zu stärken....
Die «Pro-Putin-Initiative»
von
Daniel Woker
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April 2024
Eine soeben eingereichte Volksinitiative will die Neutralität – «immerwährend und bewaffnet» - in der Bundesverfassung verankern, wo sie heute nicht als aussenpolitisches Ziel genannt ist. In zusätzlichen Abschnitten werden der Beitritt zu Militärbündnissen und die Teilnahme an wirtschaftlichen Sanktionen (Ausnahme: UNO-Sicherheitsrat) untersagt. SGA-Mitglied Daniel Woker hat das Volksbegehren in einer Zeitungskolumne als «Pro-Putin-Initiative» angegriffen. Hier sein Text.
Veranstaltungsbericht
Fixe Ideen und neue Lücken in der Sicherheitspolitik
von
Christoph Wehrli
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April 2024
«Sicherheitspolitik ist mehr als Armee und Neutralität.» In einer Aussenpolitischen Aula haben zwei Referenten diese These mit unterschiedlichen Akzenten ausgeführt. Der frühere Botschafter Martin Dahinden konstatierte in der Politik der Schweiz eine zu enge Sicht von Risiken und Handlungsmöglichkeiten, der Historiker Peter Hug wies pointierter auf fragwürdige (klassisch militärische) Prioritäten und missachtete Gefahren hin....
Interview
«Ein gewisses Ungleichgewicht in der Positionierung der Schweiz»
von
Isolda Agazzi
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April 2024
Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vermisst in der aktuellen Krisenzeit eine klare Haltung der Schweizer Diplomatie. Als Garantin der Genfer Konventionen müsse sie ihr Engagement zugunsten der Zivilbevölkerung verstärken. Version originale en Français Frau Calmy-Rey, 20 Jahre nach der Lancierung der Genfer Initiative erlebt der Nahe Osten den schlimmsten Krieg seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948....
Artikel
Friedensdienst in Korea: trotz allem ein Muster
von
Christoph Wehrli
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March 2024
Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 ist die Schweiz Mitglied der Kommission zur Überwachung des Waffenstillstands. Das Engagement - Beispiel für eine Neutralität im Dienst des Friedens - reduzierte sich unter den gegebenen Umständen rasch auf eine symbolische Rolle, hat in den letzten Jahren aber wieder eine konkretere Bedeutung erhalten. Heute erscheinen Einsätze in der militärischen Friedensförderung unvermindert erwünscht....
Schweizer Neutralität – unverständlich oder nützlich?
von
Martin Gollmer*
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February 2024
In der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 bezeichnet der Bundesrat die Neutralität als Instrument der schweizerischen internationalen Beziehungen. Dabei wird sie immer mehr zu einem Hindernis für eine wirksame Aussen- und Sicherheitspolitik. «Die Neutralität wird von einigen Partnern (der Schweiz) kaum mehr als Beitrag an die Stabilität auf dem Kontinent verstanden. (...) Neutrale Staaten, die der Polarisierung (auf der...
Kolumne
La Suisse n’existe pas (ou plus)
von
Isolda Agazzi*
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January 2024
Si la Suisse est toujours neutre du point de vue juridique, sa politique de paix a profondément changé depuis cinq ans. En passe de devenir un petit pays comme un autre, elle est alignée sur les positions occidentales et joue de moins en moins un rôle de médiateur. Comme le montrent les cas récents des guerres en Ukraine et à Gaza. (traduction en Allemand voire clic au bout du texte)