Meinungsbeitrag
Schweizer Parteien zur Ukraine: Zwei Meinungen, vier Enthaltungen
von
SGA ASPE
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Februar 2023
Eine Nuklearmacht führt auf unserem Kontinent einen «konventionellen» Krieg von Armee gegen Armee, löst die grösste Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg und eine globale Ernährungs- und Hungerkrise aus. Wir fragten die Präsident:innen der Schweizer Bundesratsparteien (SVP, SP, FDP und Mitte) sowie der Grünen und Grünliberalen, welche Lehren die Schweiz aus der neuen Lage ziehen sollte. Zwei – SP und Grüne – haben reagiert. Nachstehend ihre Antworten.
Kolumne
«Frauen, Frieden, Sicherheit»: Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024
von
Darja Schildknecht*
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Dezember 2022
Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Mit dem historischen Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023 und 2024 stellt sich nun die Frage: Welche Rolle soll die Schweiz als nichtständiges Mitglied des höchsten multilateralen Gremiums der Sicherheitspolitik bei der Gestaltung der WPS-Agenda einnehmen?
Editorial
La Suisse au Conseil de sécurité
von
Laurent Wehrli, Vice-président de l'ASPE
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Dezember 2022
Dès le 1er janvier 2023 et pour une période de deux ans, la Suisse sera l’un des membres non permanents du Conseil de Sécurité de l’Organisation des Nations Unies (ONU). C’est une occasion unique d’agir ainsi au niveau central de la gouvernance internationale. La Suisse entend s’engager en particulier pour une paix durable, la protection des populations et la sécurité climatique.
Neutralität in der «Zeitenwende»
von
Christoph Wehrli
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November 2022
Die SGA hat ihre zweite «Akademie» ganz der Neutralität gewidmet, die zumindest unter Anpassungsdruck steht. Einer traditionellen, strikten Konzeption wurde nur vereinzelt eine Zukunft gegeben. Aber auch bezüglich radikaler Alternativen überwog Zurückhaltung. Es bleibt ein Feld für eine elastische Praxis in Abstimmung auf das europäische oder westliche Umfeld.
Lesetipp
Die UNO-Scheu des Sonderfalls
von
Christoph Wehrli
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September 2022
Die als Dogma gepflegte Neutralität hat den Beitritt der Schweiz zur Uno um Jahrzehnte verzögert. Eine Sammlung von Dokumenten illustriert die Mühen und die Schritte auf dem Weg zur Normalisierung. Es «hätte eigentlich bereits seit 1946 selbst für die Schweiz evident sein müssen, dass neutrale Staaten problemlos auch als Uno-Mitglieder neutral bleiben konnten». So schliessen Sacha Zala und Flurina Felix, Leiter und...
Editorial
Neutralität neu fokussieren
von
Rudolf Wyder
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September 2022
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine überholt geglaubte Diskussion neu aufleben lassen: jene um die schweizerische Neutralität. Mit dem bundesrätlichen Entscheid vom 7. September, nichts zu entscheiden, ist die Sache mitnichten erledigt. Und das Thema darf nicht den Nostalgikern überlassen werden.
Kolumne
Die Neutralität – gedehnt, relativiert oder verletzt
von
Hans Ulrich Jost*
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Juli 2022
Die Übernahme der Sanktionen gegen Russland, als Verletzung der Neutralität kritisiert, hat einmal mehr die Debatte über den aussenpolitischen Spielraum der Schweiz aktiviert. Wieder einmal steht die Neutralität im Zentrum der öffentlichen Debatte. Die Frage, wie weit die Aussenpolitik neutralitätskonform sei, ist ein Dauerbrenner. Denn seit Jahrzehnten wird die Neutralität je nach Interessenlage gedehnt, relativiert oder schlicht verletzt. Hier einige historische Beispielen der widersprüchlichen und doppelbödigen Neutralität der Schweiz.
Tag der Aussenpolitik: Unter Erwartungsdruck in den Sicherheitsrat
von
Christoph Wehrli
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Juni 2022
Die Leiterin der Schweizer Uno-Mission, Pascale Baeriswyl, hat dargelegt, dass die Diplomatie auf die zweijährige Mitwirkung im Sicherheitsrat gut vorbereitet ist. Gerade in der aktuellen weltpolitischen Lage betonte sie die Rolle des internationalen Systems. Der Schweiz werden durchaus Einflussmöglichkeiten zugetraut, wenn auch kaum im Grossen.
Kolumne
Eine Schweizer Friedens-Initiative für die Rohingya
von
René Holenstein*
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Juni 2022
Friedensförderung ist eine Priorität der Schweizer Aussenpolitik. Im Fall der Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch könnte sie im Uno-Sicherheitsrat mit einer Initiative einen aktiven Beitrag dazu leisten.
Editorial
Einsitz im UNO-Sicherheitsrat als Chance
von
SGA Präsident Roland Fischer
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Juni 2022
Am 9. Juni 2022 hat die UNO-Generalversammlung die Schweiz zum ersten Mal als nichtständiges Mitglied in den UNO-Sicherheitsrat gewählt. Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) begrüsst die Wahl der Schweiz in den Sicherheitsrat.