Kolumne
75 Jahre UNO - Zeit für die globale Revolution
von Daniel Jositsch | September 2020
Für die Lösung globaler Probleme braucht es ergänzend zur zwischenstaatlich organisierten UNO ein Weltparlament. Es soll möglich machen, bei globalen Problemen wie dem Klimawandel nationalstaatliche Blockaden zu überwinden. Die Zusammenarbeit zwischen den Nationalstaaten erfolgt in internationalen Organisationen, namentlich der UNO, wo die Staatenvertreter als Interessenvertreter ihrer Staaten auftreten; eine globale...
Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.
Kolumne
Menschenrechtsaussenpolitik in schwierigen Zeiten
von Matthias Hui | März 2019
Im Bericht über die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz 2015–2018 zeigt der Bundesrat auf, dass die Menschenrechte international unter grossem Druck stehen. Er postuliert Kohärenz zwischen seiner Menschenrechtspolitik und anderen Feldern der Aussenpolitik, doch die Spannungsfelder benennt er kaum.
Was hat der EU-Beitritt mit dem Frauenstimmrecht zu tun?
von Gret Haller, SGA-Ehrenpräsidentin | November 2018
Das heutige Verhältnis der Schweiz zur EU erinnert an die Situation vor der Einführung des Frauenstimmrechts. Wie damals die Frauen am Zustandekommen der Gesetze nicht beteiligt gewesen sind, können heute die Schweizer Bürgerinnen und Bürger in Europa nicht mitentscheiden, obwohl sie von der EU-Gesetzgebung in grossem Masse betroffen sind. Der Text von Gret Haller wurde in der Festschrift «Europäische Idee und Integration – mittendrin und nicht dabei?» für Andreas Kellerhals, Direktor des Europa-Instituts an der Universität Zürich, publiziert.
Lesetipp
Völkerrecht – global und in der Schweiz
von Daniel Brühlmeier | November 2018
Oliver Diggelmann zeigt in einem Überblick, wie sich die zwischenstaatliche Rechtsordnung entwickelt hat und wie ihre Besonderheiten zu verstehen sind. Er beleuchtet dabei auch die im Ganzen positive, oft aktive Einstellung der Schweiz.
Lesetipp
Die «fremden Richter» im politischen Kampf
von Christoph Wehrli | Oktober 2018
Georg Kreis untersucht, wie der angeblich 700 Jahre lange «Kampf gegen fremde Richter» in der Politik heraufbeschworen wird. Er sieht darin mehr Ideologie als Geschichte.
Kolumne
Atomwaffen endlich abrüsten und verbieten
von Eric Nussbaumer | Oktober 2018
Der Entscheid des Bundesrates, den Atomwaffenverbotsvertrag nicht zu unterzeichnen, ist nicht nachvollziehbar. Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates plädiert mit guten Gründen für dessen Unterzeichnung.
Editorial
Suisse et Autodétermination : déjà une réalité!
von Laurent Wehrli | September 2018
La Suisse est un Etat au sens entier du terme. La Suisse détermine ainsi de manière indépendante les évolutions de la Constitution fédérale et des lois qui en découlent. La Suisse est aussi en lien avec les autres pays de la planète, à commencer par ses voisins. Le droit international est un élément fondamental, puisqu’il cadre les relations des entreprises et des particuliers dans leurs relations avec des partenaires d’autres pays....
Kolumne
Nein zum Ausserkraftsetzen unserer Menschenrechte
von Andrea Huber | Juni 2018
Die sich selbst inszenierenden Retter der Demokratie setzen in Wirklichkeit unseren Schutz durch die Menschenrechte, die Unabhängigkeit unserer Richter und die Verlässlichkeit der Schweiz aufs Spiel.
Resolution zur Selbstbestimmungsinitiative SVP: Nein zur Selbstentmündigung
von sga-aspe | Juni 2018
Die SGA-ASPE erachtet die sogenannte «Selbstbestimmungsinitiative» als unvereinbar mit der schweizerischen Rechtstradition. Sie ist aussenpolitisch nicht umsetzbar und käme unser Land teuer zu stehen. Deshalb ruft die SGA-ASPE dringend zur Ablehnung dieses Volksbegehrens auf. An ihrer Generalversammlung vom 15. Juni 2018 hat sie einstimmig eine entsprechende Resolution verabschiedet.