Artikel
Myanmar - grosses Leid, wenig beachtet
von
René Holenstein *
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März 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und das Schicksal der Rohingya in Myanmar. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, brodelt in Myanmar ein interner Konflikt weiter, der immer mehr Todesopfer fordert und zu schwerem Leid für die Bevölkerung führt. Eine Beruhigung der Lage ist nicht absehbar, wenn nicht bald eine Lösung gefunden wird. Die Uno-Sondergesandte für Myanmar, Noeleen...
Kolumne
Ohne Zivilgesellschaft geht es nicht
von
Yasmine Janah* & Dr. Anna Antonakis*
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März 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Die Umsetzung von Resolution 1325 "Women, Peace and Security" - Frauen, Frieden und Sicherheit. „Wie können die Frauen ihren Platz am Tisch einnehmen, wenn sie vom formellen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, nicht im gleichen Mass an der digitalen Transformation und dem technologischen Fortschritt teilhaben, wenn sie keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, wenn sie mit den...
Kolumne
Soll die Schweiz dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten?
von
Martin Dahinden*
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März 2023
Die Schweiz hat mitverhandelt, aber nicht unterzeichnet. Das Parlament ist dafür, der Bundesrat steht vor dem Entscheid, dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten oder abseits zu stehen.
Kolumne
Die Einheit des Westens vs. der Rest der Welt?
von
jaeschlimann
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Februar 2023
Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine fordert die UNO-Generalversammlung Respekt vor der UNO-Charta (keine Angriffskriege, keine Annexionen) und verlangt erneut den «sofortigen, vollständigen und bedingungslosen» Rückzug der russischen Truppen. Das Stimmenverhältnis (141-7) ist nahezu gleich wie vor einem Jahr. Die von Russland behauptete Erosion der Mehrheit bleibt aus. Allerdings: Mit der Isolation Russlands ist es nicht so weit her, und die gerne zelebrierte «Einheit des Westens» hat beschränkte Strahlkraft.
Meinungsbeitrag
Schweizer Parteien zur Ukraine: Zwei Meinungen, vier Enthaltungen
von
sga-aspe
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Februar 2023
Eine Nuklearmacht führt auf unserem Kontinent einen «konventionellen» Krieg von Armee gegen Armee, löst die grösste Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg und eine globale Ernährungs- und Hungerkrise aus. Wir fragten die Präsident:innen der Schweizer Bundesratsparteien (SVP, SP, FDP und Mitte) sowie der Grünen und Grünliberalen, welche Lehren die Schweiz aus der neuen Lage ziehen sollte. Zwei – SP und Grüne – haben reagiert. Nachstehend ihre Antworten.
Kolumne
«Frauen, Frieden, Sicherheit»: Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024
von
Darja Schildknecht*
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Dezember 2022
Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Mit dem historischen Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023 und 2024 stellt sich nun die Frage: Welche Rolle soll die Schweiz als nichtständiges Mitglied des höchsten multilateralen Gremiums der Sicherheitspolitik bei der Gestaltung der WPS-Agenda einnehmen?
Editorial
La Suisse au Conseil de sécurité
von
Laurent Wehrli
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Dezember 2022
Dès le 1er janvier 2023 et pour une période de deux ans, la Suisse sera l’un des membres non permanents du Conseil de Sécurité de l’Organisation des Nations Unies (ONU). C’est une occasion unique d’agir ainsi au niveau central de la gouvernance internationale. La Suisse entend s’engager en particulier pour une paix durable, la protection des populations et la sécurité climatique.
Neutralität in der «Zeitenwende»
von
Christoph Wehrli
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November 2022
Die SGA hat ihre zweite «Akademie» ganz der Neutralität gewidmet, die zumindest unter Anpassungsdruck steht. Einer traditionellen, strikten Konzeption wurde nur vereinzelt eine Zukunft gegeben. Aber auch bezüglich radikaler Alternativen überwog Zurückhaltung. Es bleibt ein Feld für eine elastische Praxis in Abstimmung auf das europäische oder westliche Umfeld.
Lesetipp
Die UNO-Scheu des Sonderfalls
von
Christoph Wehrli
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September 2022
Die als Dogma gepflegte Neutralität hat den Beitritt der Schweiz zur Uno um Jahrzehnte verzögert. Eine Sammlung von Dokumenten illustriert die Mühen und die Schritte auf dem Weg zur Normalisierung. Es «hätte eigentlich bereits seit 1946 selbst für die Schweiz evident sein müssen, dass neutrale Staaten problemlos auch als Uno-Mitglieder neutral bleiben konnten». So schliessen Sacha Zala und Flurina Felix, Leiter und...
Editorial
Neutralität neu fokussieren
von
Rudolf Wyder
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September 2022
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat eine überholt geglaubte Diskussion neu aufleben lassen: jene um die schweizerische Neutralität. Mit dem bundesrätlichen Entscheid vom 7. September, nichts zu entscheiden, ist die Sache mitnichten erledigt. Und das Thema darf nicht den Nostalgikern überlassen werden.