Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.
Lesetipp
Personenfreizügigkeit: eine «historische Errungenschaft»
von Markus Mugglin | Juli 2018
So eindeutig war es von Gewerkschaftsseite kaum einmal zu lesen. Die Personenfreizügigkeit sei eine «historische Errungenschaft» und die Bilateralen Verträge müssten auf jeden Fall gesichert werden. Nachzulesen ist es in einer sehr aufschlussreichen Publikation des ehemaligen SGB- und UNIA-Ko-Präsidenten Vasco Pedrina.
Kolumne
Nein zum Ausserkraftsetzen unserer Menschenrechte
von Andrea Huber | Juni 2018
Die sich selbst inszenierenden Retter der Demokratie setzen in Wirklichkeit unseren Schutz durch die Menschenrechte, die Unabhängigkeit unserer Richter und die Verlässlichkeit der Schweiz aufs Spiel.
Kolumne
Multis zur Räson bringen
von Hans-Jürg Fehr | April 2018
Die Aussenwirtschaft entzieht sich den in der Bundesverfassung verankerten Zielen einer solidarischen Aussenpolitik. Sie ist weder sozial noch ökologisch ausgerichtet und fällt der Entwicklungszusammenarbeit in den Rücken. Das muss sich ändern – mit der Konzernverantwortungs-Initiative.
Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von Daniel Thürer | Dezember 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?
Lesetipp
Geht die Schweiz voraus oder hinterher?
von Markus Mugglin | Oktober 2017
Würde die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative international den Allleingang antreten oder sich dem Trend in anderen Länder anschliessen? Die Fachwelt ist sich nicht einig. Ihre Kontroverse zu verfolgen, lohnt sich.
Kolumne
Wo bleibt die Kohärenz in der Menschenrechtspolitik?
von Matthias Hui und Thomas Braunschweig | August 2017
Die Schweiz ist ambitiös, wenn sie in der UNO oder in der OSZE von Menschenrechten spricht. In der Handels- oder Klimapolitik, der Steuer- oder Asylpolitik, der Gleichstellungs-, Gesundheits- oder Rohstoffpolitik fehlt oft ein klares Engagement. NGOs fordern mehr Kohärenz.
Kolumne
Nicht fahrlässig Menschenrechts-Verletzungen riskieren
von Rainer J. Schweizer | Juli 2017
Bei der Vorlage über die Abkommen für den Informationsaustausch in Steuersachen mit Ländern wie zum Beispiel Russland achtet der Bundesrat zu wenig auf den Schutz der Menschenrechte.
Kolumne
Mitgliedschaft im Europarat bedroht
von Bruno Keel | Oktober 2016
Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Wie? Das erläutert der Leiter der Kampagne «Pro Sozialcharta».
Kolumne
Mehr demokratische Legitimation für Staatsverträge?
von Ulrich Gut | Oktober 2016
Gibt es Klärungsbedarf beim Verhältnis von Völker- und Landesrecht und braucht es folglich einen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP?