Kohäsionsbeitrag an EU freigeben
von sga-aspe | Oktober 2021
Im Schlussspurt der Herbstsession haben Ständerat und Nationalrat gegen die chronischen Anti-EU-Stimmen der SVP und einzelnen Stimmen der „Mitte“-Partei dem Kohäsionsbeitrag zugestimmt. Vorstandsmitglieder der SGA-ASPE haben die Debatte im Nationalrat geprägt. Hier Auszüge aus deren Voten.
Lesetipp
Meere und Märkte
von Markus Mugglin | Oktober 2021
Eine schnelle Reise um die Welt im Zeichen der geopolitischen Grosswetterlage bietet die Publikation «Meere und Märkte». Gleichsam Historisches passiere, wohin es führt, lässt sich aber erst in groben Zügen erahnen. Eine nützliche Bestandsaufnahme.
Kolumne
Neuausrichtung der Aussenwirtschaftspolitik
von Markus Mugglin | März 2021
Das Schweizer Stimmvolk will mehr Aussenpolitik in der Aussenwirtschaftspolitik und nicht umgekehrt. Also mehr Achtung auf die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und der Menschenrechte. Dafür stehen das knappe Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien und das noch knappere Nein zur Konzernverantwortungsinitiative.
Kolumne
COVID-19: Gelebte Europäische Solidarität
von Thomas Cottier | April 2020
Die Corona-Pandemie eignet sich nicht als Vorwand für nationale Abschottung. Das gilt auch für die Schweiz in ihren Beziehungen zur Europäischen Union und zu Entwicklungsländern. Notrecht darf auch nicht Vorwand sein, um völkerrechtliche Verpflichtungen in der Asylpolitik zu missachten.
Fakten des bilateralen Verhältnisses
von Patrick Dümmler | November 2019
Fünf Bilder erklären, wie wichtig die EU für die Schweizer Wirtschaft ist. Sie ist der wichtigste Handelspartner. Das Kräfteverhältnis ist aber asymmetrisch. Für die Schweiz ist die EU viel wichtiger als umgekehrt die Schweiz für die EU.
Kolumne
Nachhaltiges Finanzwesen in der EU und die Schweiz
von Matthias Betsche | Januar 2019
Die EU-Kommission hat im vergangenen Mai einen Aktionsplan für ein nachhaltiges Finanzwesen vorgelegt. Solange die Schweiz keine äquivalente Regulierung für die Nachhaltigkeit in der Finanzbranche kennt, kann das künftig den Zugang des Finanzplatzes Schweiz zum EU-Markt erschweren.
Kolumne
Gesundheitssystem braucht institutionelle Einbindung
von Thomas Hafen | Januar 2019
Das Statement des SVP-Parteipräsidenten Albert Rösti «Entweder sind wir souverän oder wir übernehmen dynamisch EU-Recht – beides geht nicht» ist ein Rohrkrepierer. Das zeigt sich am Beispiel der Medizinal- und in-vitro Diagnostikprodukte.
Lesetipp
Wirtschaft und Politik in der neuen Welt(un)ordnung
von Christoph Wehrli | Juni 2018
Rudolf Ramsauer beschreibt die Schwächung der weltwirtschaftlichen Ordnungsbestrebungen, plädiert für einen umfassenden Blick der Schweiz auf die EU und sieht Perspektiven im Zusammenwirken von Unternehmen und Staat.
Kolumne
Was haben US-Stahlzölle mit einem Rahmenabkommen Schweiz-EU zu tun?
von Thomas Cottier | März 2018
Die Abkehr der USA von einer regelbasierten Handelspolitik ist eine historische Zäsur. Sie wird die EU zu einer härteren Gangart und stärkeren Besinnung auf den eigenen Binnenmarkt zwingen. Für die Schweiz wird dies nicht ohne Folgen bleiben. Um sie zu vermeiden, braucht es das Rahmenabkommen.
Kolumne
Das neue China, Europa und die Schweiz
von Daniel Woker | November 2017
Mit der Inthronisierung von Xi Jinping als «Mao II» hat China sichtbar die Schwelle zur autoritären, auf globale Dominanz ausgerichteten Grossmacht überschritten. Im Zeitalter von Trump kann nur Europa die Werte der bisherigen internationalen Ordnung verteidigen. Zu Europa gehört auch die Schweiz.