Globalisierte Unternehmen in der Pflicht
von
Christoph Wehrli
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November 2017
Braucht es in der Schweiz neue gesetzliche Regeln, damit Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Ausland Menschenrechte und Umweltstandards respektieren? Ein Vortrag von Mark Pieth war im Rahmen der Aussenpolitischen Aula der SGA die Basis für eine intensive Debatte.
Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet
von
SGA ASPE
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Oktober 2017
«Fremde Richter» werden auch bei einem institutionellen Rahmenvertrag mit der EU nicht das letzte Wort haben. Die Grafik «Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet» zeigt und erläutert die Entscheidungswege. Es gilt immer: Die Schweiz entscheidet politisch, ob sie neues EU-Recht übernimmt oder nicht übernimmt.
Faktenblätter
Binnenmarkt-Abkommen – Ausweg aus der Sackgasse
von
Markus Mugglin
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Oktober 2017
Seit vielen Jahren wird über ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU diskutiert. Worum geht es und worüber nicht? Eines ist klar: Ohne ein solches Abkommen wird der Bilateralismus in einer Sackgasse enden.
Editorial
Die Verantwortung der Bundeskanzlei für die Demokratie
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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September 2017
Im Kampf um aussenpolitische Abschottung wird regelmässig die Methode irreführender Titel von Volksinitiativen benützt – eine Herausforderung für die Bundeskanzlei.
Lesetipp
Ein Plädoyer fürs Rosinenpicken
von
Rudolf Wyder
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September 2017
Die bilateralen Abkommen mit der EU beibehalten, jeden weiteren Schritt aber vermeiden. Dafür plädiert der frühere Wirtschaftsanwalt Richard Wengle. Er reduziert das Verhältnis Schweiz-EU auf Handelsbeziehungen – und die Schweizer zu Rosinenpickern.
Kolumne
Bilaterale Knacknuss bleibt trotz Tauwetter
von
Hans-Jürg Fehr
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September 2017
Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?.
Kolumne
Nicht fahrlässig Menschenrechts-Verletzungen riskieren
von
Rainer J. Schweizer
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Juli 2017
Bei der Vorlage über die Abkommen für den Informationsaustausch in Steuersachen mit Ländern wie zum Beispiel Russland achtet der Bundesrat zu wenig auf den Schutz der Menschenrechte.
Lesetipp
Der Verfassungscoup von 1787
von
Daniel Brühlmeier
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Juni 2017
Die amerikanischen Verfassungsväter von 1787 schufen als Elite völlig unerwartet das dauerndste und wirkungsvollste Dokument der Verfassungsgeschichte. Ihre Arbeit zeigt erstaunliche Parallelen zu heute.
Editorial
Mutlosigkeit ist aller Misserfolge Anfang
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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Mai 2017
Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch.
Kolumne
Von VUCA zu Europa
von
Daniel Woker
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Mai 2017
Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz.