Lesetipp
Internationale Justiz in zerrissener Welt
von Christoph Wehrli | Juli 2021
Carla Del Ponte beklagt in ihrem neuen Buch, dass politische Machtverhältnisse die internationale Strafjustiz über Kriegsverbrechen zunehmend erschweren. Umso eher kann sie ihre frühere Tätigkeit als Chefanklägerin im Jugoslawien- und im Ruanda-Tribunal als relativen Erfolg darstellen.
Kolumne
Die EU, Karlsruhe, vier Geizige und die Schweiz
von Daniel Woker | Mai 2020
Wie alle Weltgegenden wird auch Europa von der Pandemie heftig durchgeschüttelt. Gesundheitspolitik fällt weitgehend in die Kompetenz der Mitgliedstaaten der EU, die Wirtschaft hingegen nicht, wie der neue Wiederaufbaufonds der EU-Kommission zeigt. Er ist auch im Interesse der Schweiz.
Lesetipp
Anwalt unteilbarer Gerechtigkeit
von Christoph Wehrli | Januar 2019
Dick Marty blickt zurück auf sein Engagement als Staatsanwalt und Politiker. Es galt im kantonalen, schweizerischen und europäischen Rahmen der Gerechtigkeit – auch gegen mächtige, oft kurzsichtig verfochtene Interessen.
Was hat der EU-Beitritt mit dem Frauenstimmrecht zu tun?
von Gret Haller, SGA-Ehrenpräsidentin | November 2018
Das heutige Verhältnis der Schweiz zur EU erinnert an die Situation vor der Einführung des Frauenstimmrechts. Wie damals die Frauen am Zustandekommen der Gesetze nicht beteiligt gewesen sind, können heute die Schweizer Bürgerinnen und Bürger in Europa nicht mitentscheiden, obwohl sie von der EU-Gesetzgebung in grossem Masse betroffen sind. Der Text von Gret Haller wurde in der Festschrift «Europäische Idee und Integration – mittendrin und nicht dabei?» für Andreas Kellerhals, Direktor des Europa-Instituts an der Universität Zürich, publiziert.
Lesetipp
Völkerrecht – global und in der Schweiz
von Daniel Brühlmeier | November 2018
Oliver Diggelmann zeigt in einem Überblick, wie sich die zwischenstaatliche Rechtsordnung entwickelt hat und wie ihre Besonderheiten zu verstehen sind. Er beleuchtet dabei auch die im Ganzen positive, oft aktive Einstellung der Schweiz.
Lesetipp
Die «fremden Richter» im politischen Kampf
von Christoph Wehrli | Oktober 2018
Georg Kreis untersucht, wie der angeblich 700 Jahre lange «Kampf gegen fremde Richter» in der Politik heraufbeschworen wird. Er sieht darin mehr Ideologie als Geschichte.
Editorial
Suisse et Autodétermination : déjà une réalité!
von Laurent Wehrli | September 2018
La Suisse est un Etat au sens entier du terme. La Suisse détermine ainsi de manière indépendante les évolutions de la Constitution fédérale et des lois qui en découlent. La Suisse est aussi en lien avec les autres pays de la planète, à commencer par ses voisins. Le droit international est un élément fondamental, puisqu’il cadre les relations des entreprises et des particuliers dans leurs relations avec des partenaires d’autres pays....
Kolumne
Diktatoren um und in Europa
von Daniel Woker | September 2018
Wie Europa als Hort rechtstaatlicher Demokratien mit national-populistischem Autoritarismus umgeht, ist zentral für die Positionierung der EU als dessen Gegenpol.
Lesetipp
«Démocratie directe contre droit international»
von Daniel Brühlmeier | Januar 2018
Die Schweiz leidet an der doppelten und oft widersprüchlichen Verpflichtung zur direkten Demokratie und zur Einhaltung internationaler Verträge. Der damit eng vertraute Denis Masmejan zeichnet Geschichte und mögliche Lösungen.
Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von Daniel Thürer | Dezember 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?