Suche nach Alternativen zu neuem Kalten Krieg
von Christoph Wehrli | April 2022
Thomas Greminger hat in einer Aussenpolitischen Aula dafür plädiert, nach einem Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu einem sicherheitspolitischen Dialog mit Moskau zurückzufinden. Als Rahmen steht für den früheren Generalsekretär der OSZE diese Organisation im Vordergrund.
Kolumne
Aufrüstung? - Der Reflex greift zu kurz
von Hans-Jürg Fehr | März 2022
Erste Reaktionen auf eine völlig unerwartete Entwicklung sind oft reflexartige Rückgriffe auf das Naheliegende. Im Falle des Krieges gegen die Ukraine heisst der Reflex Aufrüstung. Aber naheliegend muss nicht richtig sein.
Lesetipp
Deutsche Aussenpolitik vom Wiener Kongress bis Angela Merkel
von Daniel Brühlmeier | Januar 2022
Die zweibändige Darstellung von Gregor Schöllgen beleuchtet Höhen und, mit 1933-45, höllische Tiefen der deutschen Aussenpolitik. Angela Merkel nimmt in der vereinigten Bundesrepublik eine bedeutende Stellung ein.
Kolumne
Verbockte Europapolitik – Initiative als Befreiungsschlag?
von Rudolf Wyder | Januar 2022
Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik?
Editorial
Unser heimlicher Nationalfeiertag
von Rudolf Wyder | September 2021
Gedenktage und Jubiläen sind nicht harmlos. Sie prägen das Selbstbild. Das hat Konsequenzen. Gerade auch für die Aussenbeziehungen der Schweiz.
Lesetipp
Internationale Justiz in zerrissener Welt
von Christoph Wehrli | Juli 2021
Carla Del Ponte beklagt in ihrem neuen Buch, dass politische Machtverhältnisse die internationale Strafjustiz über Kriegsverbrechen zunehmend erschweren. Umso eher kann sie ihre frühere Tätigkeit als Chefanklägerin im Jugoslawien- und im Ruanda-Tribunal als relativen Erfolg darstellen.
Kolumne
Die EU, Karlsruhe, vier Geizige und die Schweiz
von Daniel Woker | Mai 2020
Wie alle Weltgegenden wird auch Europa von der Pandemie heftig durchgeschüttelt. Gesundheitspolitik fällt weitgehend in die Kompetenz der Mitgliedstaaten der EU, die Wirtschaft hingegen nicht, wie der neue Wiederaufbaufonds der EU-Kommission zeigt. Er ist auch im Interesse der Schweiz.
Lesetipp
Anwalt unteilbarer Gerechtigkeit
von Christoph Wehrli | Januar 2019
Dick Marty blickt zurück auf sein Engagement als Staatsanwalt und Politiker. Es galt im kantonalen, schweizerischen und europäischen Rahmen der Gerechtigkeit – auch gegen mächtige, oft kurzsichtig verfochtene Interessen.
Was hat der EU-Beitritt mit dem Frauenstimmrecht zu tun?
von Gret Haller, SGA-Ehrenpräsidentin | November 2018
Das heutige Verhältnis der Schweiz zur EU erinnert an die Situation vor der Einführung des Frauenstimmrechts. Wie damals die Frauen am Zustandekommen der Gesetze nicht beteiligt gewesen sind, können heute die Schweizer Bürgerinnen und Bürger in Europa nicht mitentscheiden, obwohl sie von der EU-Gesetzgebung in grossem Masse betroffen sind. Der Text von Gret Haller wurde in der Festschrift «Europäische Idee und Integration – mittendrin und nicht dabei?» für Andreas Kellerhals, Direktor des Europa-Instituts an der Universität Zürich, publiziert.
Lesetipp
Völkerrecht – global und in der Schweiz
von Daniel Brühlmeier | November 2018
Oliver Diggelmann zeigt in einem Überblick, wie sich die zwischenstaatliche Rechtsordnung entwickelt hat und wie ihre Besonderheiten zu verstehen sind. Er beleuchtet dabei auch die im Ganzen positive, oft aktive Einstellung der Schweiz.