Wilhelm Tell und der Supranationalismus

Oliver Zimmer befasst sich kritisch mit der europäischen Integration, mit dem Wahrheitsanspruch kosmopolitischer Eliten und anderen Tendenzen, welche die Vielfalt und die gewachsene Demokratie zurückdrängten.

Das Buch sei «keine Kampfschrift gegen Brüssel», wird auf dem Waschzettel erklärt. Das Dementi scheint nötig zu sein. Der Schweizer Historiker Oliver Zimmer, Professor in Oxford, schreibt, das als Entwurf vorliegende Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sei äusserst einseitig, mache die Schweiz «faktisch zu einem EU-Mitglied ohne Stimmrecht» und setze (wegen der Regeln für Lohnkontrollen) den «Gesellschafts- und Sozialvertrag» des Landes aufs Spiel. Auch beschwört der Titel «Wer hat Angst vor Tell?» indirekt ein deplatziertes Feindbild herauf. Aber der Essay ist thematisch breiter und grundsätzlicher angelegt.

«Neuer Liberalismus» contra Demokratie
Es gehe ihm, hält Zimmer fest, um das Verhältnis von Liberalismus und Demokratie, um die produktive Dialektik zwischen den beiden unterschiedlichen, aber zusammengehörenden Prinzipien von Freiheit und kollektiver Selbstbestimmung. Er sieht dieses Verhältnis durch mehrere miteinander verbundene Entwicklungen - Aspekte eines neuen oder neumodischen Liberalismus - gefährdet. Ein radikaler Individualismus, der sich des «Mythos der Meritokratie» (Hierarchie nach Leistung) bediene, betrachte den Nationalstaat als Hindernis für die persönliche Selbstverwirklichung. Durch radikale Verrechtlichung der Politik verlagerten sich legislative Funktionen zu den Gerichten. Ein radikaler Supranationalismus, der diese Justiz-Instrumente benütze, stelle die «global governance» und die europäische Integration generell über Lösungen auf unteren politischen Ebenen. Und in radikalem Elitismus würden Andersdenkende ausgegrenzt und die Interessen der von der Globalisierung oft zurückgelassenen «Ortsbezogenen» übergangen.

Gemeinsam sind diesen Tendenzen – immer in der Interpretation des Autors – ein moralisierendes, missionarisches Fortschrittsdenken, der Ausschluss von Alternativen und die Geringschätzung des herkömmlichen Staats, also der demokratischen Partizipation und der Vielfalt. Was konkreter die Schweiz betrifft, arbeitet Zimmer eine nicht selbstverständliche Allianz von Geist und Geld heraus: Die Dekonstruktion nationaler Mythen durch Historiker, ein am französischen Zentralismus orientierter Begriff der Modernisierung und die von Max Frisch 1946 geäusserte «Sehnsucht nach Welt» liefen in die gleiche Richtung wie die wirtschaftlichen Interessen an internationaler Offenheit.

«Mehr Selbstbewusstsein»
«Unzeitgemässes zur Demokratie» verspricht die Publikation in ihrem Untertitel. Die vorgebrachten Überlegungen und Meinungen sind allerdings nicht derart widerständig, dass der Autor gewissermassen als intellektueller Tell erschiene. Sorgen um Demokratie und sozialen Zusammenhalt in der Globalisierung sind verbreitet, die Kritik an einem deterministisch-linearen Verständnis von Geschichte und Zukunft entspricht Erfahrungen unserer Zeit. Oliver Zimmer bietet eine eigene, zuspitzende Synthese – und eine anregende Lektüre, da er auf dem Brexit ebenso eingeht wie auf Geschichte und Selbstverständnis der Schweiz und sich mit Medienstimmen ebenso auseinandersetzt wie mit Staatsrechtlern oder Philosophen aus unterschiedlichen Zeiten.

Sein Rezept in der Debatte ist indessen auch die Überzeichnung von Positionen, die er als gefährlich hinstellen will. So charakterisiert er unter Berufung auf zwei britische Juristen den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof, der auf einem Vertrag von Mitgliedern des Europarats aus den frühen 1950er Jahren beruht, als Gebilde ohne rechtliche Grundlage und wie den EuGH als Instrument zur «Subordination nationaler Gesetzgebung unter den Rechtscode der EU». Hier rutscht er in polemischen Pfusch ab. Inhaltlich macht er einen stutzig, wenn er die «rule of law» und den Menschenrechtsschutz – Kernelemente des Liberalismus – nur in negativer Funktion erwähnt. Die konservative Skepsis gegen Heilslehren und gegen die unreflektierte Verfechtung der politischen Globalisierung droht, alles Bemühen um bessere Verhältnisse als vergeblich erscheinen zu lassen.

Zimmers positive Vision bleibt ziemlich blass. Die Demokratie erscheint in dem Buch vor allem im Rückblick auf ältere kommunale Formen. Der Tyrannenmörder Tell, ein Einzelheld, ist als Leitbild künftiger demokratischer Gestaltung wenig geeignet. Zimmer wünscht sich von der Schweiz «mehr Selbstbewusstsein». Ein selbstsicheres Land wird aber nicht einfach nur das «Recht auf eine kollektive Sonderexistenz» verteidigen, sondern auch Mitverantwortung in Europa und der Welt übernehmen wollen.

Oliver Zimmer: Wer hat Angst vor Tell? Unzeitgemässes zur Demokratie. Echtzeit-Verlag, Basel 2020. 184 S., Fr. 29.-.