Der verzweifelte Kampf des Alleingängers SNB
von Markus Mugglin | Januar 2016
Die angeblich «unabhängige» Finanzpolitik der Nationalbank ist in Wirklichkeit weder autonom noch sonderlich erfolgreich. Dazu eine Ergänzung des Faktenblattes 3 | Januar 2016 auf «Infosperber».
Mit neuen Visionen gegen die Sinnkrise der EU
von Christoph Wehrli | Dezember 2015
Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der Europäischen Kommission, führt die Krise der EU auf weltpolitische Veränderungen und einen Mangel an gemeinsamen Perspektiven zurück. In seinem Vortrag, den er auf Einladung der SGA an der Universität Bern gehalten hat, forderte er eine konsequent nur subsidiäre, zugleich auf globaler Ebene mitbestimmende Union.
Manifest des Club Helvétique «Der wirtschaftliche Alleingang der Schweiz in die Sackgasse»
von sga-aspe | September 2015
Die beiden Pfeiler der Schweizer EU-Politik – Bilaterale und autonomer Nachvollzug – sind Auslaufmodelle. Gemessen an der Qualität und der Tiefe der Beziehungen der Schweiz zu Europa und aufgrund der natürlichen Selbstachtung als souveräner Staat wäre der Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union und zum Europäischen Währungsraum ein geeigneter, wenn nicht sogar der Königsweg. Dieser darf in den politischen Diskussionen nicht länger ein...
Ein Europa Artikel für die Bundesverfassung
von sga-aspe | September 2015
Von Professor Thomas Cottier, «Artikel 54bis, Verhältnis zur Europäischen Integration» Der vorgeschlagene Verfassungstext legt das Verhältnis der Schweiz zur europäischen Integration auf grundlegende und langfristige Weise fest. Er bekennt sich zu den Grundwerten und Zielen der europäischen Integration und teilt deren Grundwerte, wie sie in Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit und Demokratie der EU und der Schweiz durchaus gemeinsam sind.
Initiative «Raus aus der Sackgasse, RASA»
von sga-aspe | September 2015
Das Volk soll über den Erhalt der Bilateralen entscheiden. Die Initiative «Raus aus der Sackgasse, (RASA)» will den Kontingentierungsartikel 121a aus der Bundesverfassung streichen. Die Initiative versteht sich als Plan-B. Es ist ungewiss, ob Bundesrat und Parlament die Kontingentierungsbestimmungen ohne Gefährdung der bilateralen Verträge umsetzen können. Sollte dies gelingen, wird die Initiative zurückgezogen.
Die Schweiz in Europa, Aufruf besorgter Bürgerinnen und Bürger
von sga-aspe | September 2015
Dieser Appel lädt die schweizerischen Bürgerinnen und Bürger zu einer objektiven Debatte ein, um der Schweiz eine langfristige Vision und eine kohärente Politik anzubieten. Sie soll dem Land erlauben, seine Werte und Interessen im europäischen Kontext effizient geltend zu machen.
1848 Geburtsstunde der modernen Schweiz
von sga-aspe | September 2015
Am 12. September fand in Bern eine Feier zur Geburtsstunde der Schweiz 1848 statt. Die erste Bundesverfassung von 1848 legte den Grundstein der heutigen Schweiz. Als damals einzige Republik sowie Demokratie des Kontinents hat die Schweiz den Prozess der europäischen Integration vorausgenommen. Auf diesem Weg wollen wir weitergehen – für eine starke und weltoffene Schweiz inmitten von Europa. Die an der Feier gehaltenen Referate von...
BR Burkhalter über Osteuropa: Brücken- statt Krisenzone
von Christoph Wehrli | Juni 2015
Die Ukraine und andere Staaten zwischen der EU und Russland sollten aus dem konfliktträchtigen «Entweder – Oder» herausgeführt werden und vielmehr als Brücken fungieren. Zu einer Friedensordnung könnte neben beidseitiger handelspolitischer Offenheit auch eine allseits anerkannte Neutralität gehören. Bundesrat Didier Burkhalter hat diese Idee in einem Vortrag begründet, den er auf Einladung der SGA an der Universität Bern gehalten hat.
Die offene Schweiz rüstet auf
von Daniel Woker | Juni 2015
Erschienen am 23. Mai 2015 im Journal21.
Schweiz und EU – Konsenssuche als Schlüsselprinzip
von Christoph Wehrli | Mai 2015
Die Verständigung innerhalb der Schweiz und die Verständigung innerhalb der EU haben mehr mit Aussenpolitik zu tun, als es scheint. Das machten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Gilles Grin, Direktor der Jean-Monnet-Stiftung, an der Jahresversammlung der sga-aspe deutlich. Ein Konsens zwischen den bilateralen Partnern hängt auch von der Pflege der internen Verständigung ab.