Kolumne
Schweiz im UNO-Sicherheitsrat: Chancen und Probleme
von Fabien Merz* | Mai 2022
Zur Vorbereitung der Schweiz auf ihren Sitz im UNO-Sicherheitsrat gehört es, von den Erfahrungen anderer kleinerer gewählter Mitgliedstaaten zu lernen, wie beispielsweise von Schweden, Norwegen oder Irland.
Kolumne
«Courant normal» hat europapolitisch ausgedient
von Markus Mugglin | März 2022
Der Krieg in der Ukraine markiert eine Zeitenwende – auch in der Europapolitik der Schweiz. Der Nachvollzug dessen, was in Brüssel entschieden worden ist, erreicht eine neue Qualität. Und der Druck wird über den Krieg hinaus anhalten.
Kolumne
Aufrüstung? - Der Reflex greift zu kurz
von Hans-Jürg Fehr | März 2022
Erste Reaktionen auf eine völlig unerwartete Entwicklung sind oft reflexartige Rückgriffe auf das Naheliegende. Im Falle des Krieges gegen die Ukraine heisst der Reflex Aufrüstung. Aber naheliegend muss nicht richtig sein.
Kolumne
La Grande Illusion
von Daniel Woker* | Februar 2022
In ihren Beziehungen zur EU gibt sich die offizielle Schweiz im Moment grossen Illusionen hin. Sie will nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Welt sich seit Abschluss der bilateralen Abkommen 2002 und 2004 weitergedreht hat und wir gegenüber ‘Brüssel’ weder über Zeit für lange Verhandlungen noch über entscheidende Unterstützung einzelner Mitgliedsländer verfügen.
Kolumne
„120 Verträge mit der EU“ – Was Zahlen erzählen
von Christoph Wehrli | Januar 2022
„Wir haben rund 120 bilaterale Verträge mit der EU. Bei 110 davon haben wir keinerlei Probleme.“ Alt Bundesrat Adolf Ogi nennt, wie hier in einem NZZ-Interview (19.1.2022), nicht als einziger solche Zahlen. Was bedeuten sie für die Europapolitik der Schweiz, was besagen sie konkret – und treffen sie überhaupt zu?
Kolumne
Verbockte Europapolitik – Initiative als Befreiungsschlag?
von Rudolf Wyder | Januar 2022
Was tun, um politische Lähmung zu überwinden? Die Bundesverfassung kennt darauf mit dem Initiativrecht eine massgeschneiderte Antwort. Taugt sie auch im Fall der verfahrenen Europapolitik?
Kolumne
Wir brauchen mehr Arbeitsplätze in Entwicklungsländern
von Jörg Frieden* | November 2021
Die andauernde COVID-19-Krise hat weltweit zu massiven Arbeitsplatzverlusten geführt. Die bundeseigene Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft SIFEM hat den Auftrag, Arbeitsplätze in Entwicklungsländern zu schaffen. Das Beispiel eines Unternehmens in Tunesien zeigt auf: SIFEMs antizyklische Investitionen sind gerade in Krisenzeiten wichtiger denn je.
Kolumne
Europapolitik braucht Perspektiven
von Martin Gollmer* | November 2021
Das Verhältnis der Schweiz zur EU benötigt dringend neue Impulse. Die Optionen liegen dabei auf der Hand. Doch weder der Bundesrat noch das Parlament haben sich bisher dazu geäussert, wie es nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU europapolitisch weitergehen soll.
Kolumne
Im Herzen Europas das Herz von Europa werden
von Hans-Jürg Fehr | Oktober 2021
Es ist offenkundig, dass die Europapolitik der Schweiz sich wieder auf zwei Gleisen vorwärtsbewegen muss nicht nur auf dem einen namens Bilateralismus. Das zweite Gleis ist die Rehabilitierung der Option EU-Beitritt.
Kolumne
Europapolitik braucht gesetzliche Grundlage
von Eric Nussbaumer | Oktober 2021
Damit der Bundesrat europapolitisch nicht mehr schalten und walten kann wie es ihm gefällt, braucht es ein neues Bundesgesetz zur Europapolitik. Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat dazu eine parlamentarische Initiative lanciert.