Die geopolitische Lage im Grossraum Asien-Pazifik hat sich in jüngster Zeit verdüstert. Friede und Wohlstand werden damit auch im Rest der Welt bedroht. Dies muss in Europa Grund von grosser Besorgnis sein.

Die «Aussenpolitische Vision Schweiz 2028» zeigt bezüglich «soft power» interessante Ansätze. Die Schwierigkeiten dürften sich bei der Umsetzung ergeben, weil sich innenpolitisch immer mal wieder Blockierer lautstark zu Wort melden.

Die „Aussenpolitische Vision 2028 Schweiz“ thematisiert erstaunlich wenig die Kumulation ökologischer Grenzüberschreitungen und deren Rückwirkungen auf die Schweiz. Für die Aussenpolitik des Landes sind sie aber von grösster Bedeutung.

« Une armée des Européens » ou « une armée européenne », le débat dépasse de loin la querelle sémantique. En réalité, il en va de la souveraineté européenne et de la relation entre l’Europe et les USA. Vaste sujet qui ne date pas d’aujourd’hui ».

In der „Aussenpolitischen Vision Schweiz 2028“ (AVIS28) werden mit den NGO ausgerechnet jene aussenpolitischen Kräfte unterschätzt und verkannt, die sich mehr als andere Akteure von Visionen leiten lassen.

Die vom EDA-Chef bestellte «Aussenpolitische Vision Schweiz 2028» ist eine beherzigenswerte aussenpolitische Auslegeordnung. Um zur Inspirationsquelle für die künftige Aussenpolitik zu werden, verdient der Bericht eine breite Debatte. Auch deshalb, weil er insbesondere europapolitisch nicht eben visionär wirkt.

Vorerst ist es nur eine „Aussenpolitische Vision 28“. Da sie aber der bisherigen Aussenpolitik unterstellt, dass sie ohne Strategie betrieben worden sei, will sie die Grundlage für eine neue Aussenpolitik der Schweiz legen. Neu heisst: Die wirtschaftlichen Eigeninteressen werden dominant, die in der Bundesverfassung genannten aussenpolitischen Ziele zur Zugabe degradiert.

In der Aussenpolitischen Vision Schweiz 2028 wird eine energischere Vertretung wirtschaftlicher Interessen gefordert. Die Kräfteverhältnisse in der Welt, Divergenzen innerhalb des Landes und globale Probleme verlangen indessen eine breitere Sicht.

Der Bundesrat plädiert im «Erläuternden Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021 – 2024» für eine Kehrtwendung zu «Switzerland first statt Sustainability first». Er verpasst damit eine grosse Chance, um mit der Internationalen Zusammenarbeit (IZA) die Nachhaltigkeitswende zu fördern.

Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz.