Kolumne
Das Rahmenabkommen – Chance für die Demokratie?
von Christoph Wehrli | April 2021
An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne deswegen seine Skepsis gegenüber dem Abkommen aufzugeben.
Lesetipp
Rahmenabkommen wahrt Demokratie
von Daniel Brühlmeier | April 2021
Was in der emotionalen Debatte um das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU zu Unrecht zu kurz kommt, thematisiert Thomas Pfisterer im neu erschienen Buch „Ein Plus für die Demokratie“. Er legt überzeugend dar, dass das in der Aussenpolitik des Landes bestehende Demokratiedefizit behoben werden könnte.
Kolumne
Amerika noch weniger ‘great’ gemacht
von Daniel Woker | November 2020
Die amerikanische Demokratie, historisch und aktuell Leitbild westlicher liberaler Gesellschaftsordnungen, geht weiter geschwächt aus den Wahlen vom 3.11. hervor, trotz Bidens knappem Sieg. Europa muss einspringen.
Kolumne
Rahmenabkommen: Diskrepanz von Recht und Politik
von Thomas Cottier | Oktober 2020
Die Auseinandersetzung um das Rahmenabkommen ist von einer starken Diskrepanz zwischen Recht und Politik geprägt. Aus rechtlicher Sicht verbessert das Abkommen die Stellung und Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Die Politik und viele Medien sehen nur Nachteile und befürchten einen Souveränitätsverlust. Wie ist diese Diskrepanz zu erklären?
Tag der Aussenpolitik 2020: Europa- und Umweltpolitik an Wendepunkten
von Christoph Wehrli | September 2020
Der Tag der Aussenpolitik 2020 war der Blockade der schweizerischen EU-Politik und der Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gewidmet. Bezüglich Rahmenabkommen hofft man auf eine Einigung mit Brüssel über auslegende Erklärungen. Die Bedeutung der EU dürfte sich nicht zuletzt zeigen, wenn es um die Neugestaltung des Verhältnisses von Gesellschaft und Umwelt geht.
Kolumne
Neutralität kein Hindernis für UNO-Sicherheitsrat
von Fabian Schmid | September 2020
Nur wer verkennt, welch langen Weg unsere Neutralitätsgeschichte bis heute zurückgelegt hat, kann die Kandidatur der Schweiz für den Einsitz im UNO-Sicherheitsrat in den Jahren 2023/24 als schädlich für die Neutralität des Landes beurteilen.
Lesetipp
Mehr Nationalismus heisst weniger Demokratie
von Rudolf Wyder | Mai 2019
Die Europawahlen 2019 stehen im Zeichen einer demokratiepolitischen Multikrise: Zwischen Nationalismus, Populismus und Desinformation – wohin navigiert Europa?
Warum und wie der EU Schwung zu geben ist
von Christoph Wehrli | April 2019
Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der EU-Kommission, hat in Bern vor der SGA sowohl schonungslos die Defizite der heutigen EU dargelegt als auch voller Überzeugung für ein global mitgestaltendes Europa plädiert.
Lesetipp
Perspektive einer nachhaltigen EU
von Christoph Wehrli | März 2019
Peter Güller misst die EU am Ideal einer auf Kooperation, Ausgleich und Nachhaltigkeit angelegten Gemeinschaft, wie sie gerade für die Schweiz von entscheidender Bedeutung ist. Seine Schlüsse sind vorsichtig positiv.
Weissrussland sucht echtere Unabhängigkeit
von Christoph Wehrli | März 2019
Seit der Ukrainekrise und der russischen Annexion der Krim sucht Weissrussland intensiver Kontakte mit dem Westen. Zwei schweizerische Kenner des Landes beurteilen die Tendenz vorsichtig positiv.