Lesetipp
«Démocratie directe contre droit international»
von
Daniel Brühlmeier
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Januar 2018
Die Schweiz leidet an der doppelten und oft widersprüchlichen Verpflichtung zur direkten Demokratie und zur Einhaltung internationaler Verträge. Der damit eng vertraute Denis Masmejan zeichnet Geschichte und mögliche Lösungen.
Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von
Daniel Thürer
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Dezember 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?
Vernehmlassung zu einer nationalen Menschenrechtsinstitution
von
SGA ASPE
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November 2017
Die SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, mit einem Gesetz eine tragfähige und definitive Lösung für eine nationale Menschenrechtsinstitution zu schaffen. Entgegen dem Erläuternden Bericht des Bundesrates will sie die Menschenrechtsaussenpolitik nicht vom Aufgabenbereich der Institution ausnehmen.
Kolumne
Das neue China, Europa und die Schweiz
von
Daniel Woker
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November 2017
Mit der Inthronisierung von Xi Jinping als «Mao II» hat China sichtbar die Schwelle zur autoritären, auf globale Dominanz ausgerichteten Grossmacht überschritten. Im Zeitalter von Trump kann nur Europa die Werte der bisherigen internationalen Ordnung verteidigen. Zu Europa gehört auch die Schweiz.
Globalisierte Unternehmen in der Pflicht
von
Christoph Wehrli
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November 2017
Braucht es in der Schweiz neue gesetzliche Regeln, damit Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Ausland Menschenrechte und Umweltstandards respektieren? Ein Vortrag von Mark Pieth war im Rahmen der Aussenpolitischen Aula der SGA die Basis für eine intensive Debatte.
Lesetipp
Geht die Schweiz voraus oder hinterher?
von
Markus Mugglin
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Oktober 2017
Würde die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative international den Allleingang antreten oder sich dem Trend in anderen Länder anschliessen? Die Fachwelt ist sich nicht einig. Ihre Kontroverse zu verfolgen, lohnt sich.
Kolumne
Wo bleibt die Kohärenz in der Menschenrechtspolitik?
von
Matthias Hui und Thomas Braunschweig
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August 2017
Die Schweiz ist ambitiös, wenn sie in der UNO oder in der OSZE von Menschenrechten spricht. In der Handels- oder Klimapolitik, der Steuer- oder Asylpolitik, der Gleichstellungs-, Gesundheits- oder Rohstoffpolitik fehlt oft ein klares Engagement. NGOs fordern mehr Kohärenz.
Kolumne
Nicht fahrlässig Menschenrechts-Verletzungen riskieren
von
Rainer J. Schweizer
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Juli 2017
Bei der Vorlage über die Abkommen für den Informationsaustausch in Steuersachen mit Ländern wie zum Beispiel Russland achtet der Bundesrat zu wenig auf den Schutz der Menschenrechte.
Kolumne
Ein Handelsgesetz für mehr Demokratie und Nachhaltigkeit
von
Elisabeth Bürgi Bonanomi
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Juni 2017
Die Kontroversen über neue Freihandelsabkommen legen den Schluss nahe, dass die demokratische Meinungsbildung in der Schweiz und in der EU neu gestaltet und die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung verstärkt beachtet werden sollten.
Handelspolitik wird Innenpolitik
von
Christoph Wehrli
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April 2017
Freihandelsabkommen umfassen heute über den Zollabbau hinaus Bereiche innerstaatlicher Rechtsetzung. So sind sie auch vermehrt umstritten. Es stellt sich deshalb die Frage, ob die demokratische Mitgestaltung erweitert werden sollte.