Kolumne
Volle Fahrt in die Sackgasse
Von
Daniel Woker*
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May 2021
Das Rahmenabkommen mit der EU steckt in der Sackgasse, weil ein wichtiger Teil der schweizerischen Politprominenz es dorthin geführt hat. Zu Unrecht. Denn es steht zu viel auf dem Spiel.
Brexit, Tandem, Blöcke und Dynamiken in der EU
von
Christoph Wehrli
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May 2021
Grossbritannien wirkte in der EU meistens als Integrationsbremse, aber auch als dritte Kraft im Verhältnis Deutschland – Frankreich. In einer online durchgeführten Aussenpolitischen AULA hat Claire Demesmay ausgeführt, wie dieses Tandem nach dem Brexit neue Dynamiken entwickeln kann, wenngleich es immer wieder Gegenkräfte hervorruft.
Kolumne
Bonjour les dégâts
von
Gilbert Casasus
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April 2021
La prestation du Président de la Confédération Guy Parmelin a montré que le logiciel de la politique européenne suisse est défectueux et que son système d'exploitation est obsolète. Replié sur un nationalisme de mauvais aloi, le Conseil fédéral a dévoilé son incapacité à nouer des compromis et à rechercher le moindre consensus.
Das Rahmenabkommen – Chance für die Demokratie?
von
Christoph Wehrli
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April 2021
An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne deswegen seine Skepsis gegenüber dem Abkommen aufzugeben.
Lesetipp
Rahmenabkommen wahrt Demokratie
von
Daniel Brühlmeier
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April 2021
Was in der emotionalen Debatte um das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU zu Unrecht zu kurz kommt, thematisiert Thomas Pfisterer im neu erschienen Buch „Ein Plus für die Demokratie“. Er legt überzeugend dar, dass das in der Aussenpolitik des Landes bestehende Demokratiedefizit behoben werden könnte.
Lesetipp
Gastbeiträge der SGA Vorstandsmitglieder in den Medien
von
SGA ASPE
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April 2021
Mehrere Vorstandsmitglieder der SGA|ASPE haben in den letzten Wochen Gastbeiträge zum Rahmenabkommen in verschiedenen Medien veröffentlicht.
Editorial
Kopernikanische Wende fällig
von
Rudolf Wyder
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March 2021
Die Rahmenabkommen-Debatte ist komplett aus dem Ruder gelaufen. Wer daran schuld ist, interessiert weniger als woran es liegt. Es ist Zeit, das Ruder herumzuwerfen!
Lesetipp
Fin du régime et sauvetage de la ville de Vichy
von
Daniel Brühlmeier
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March 2021
Walter Stucki est l’une des gloires de la diplomatie suisse. Il fut un proche et un critique de Pétain, comme le rappellent ses mémoires sur la fin de Vichy de nouveau publiées. La lecture est très utile malgré plusieurs publications déjà consacrées au travail du diplomate.
Kolumne
Die falsch verstandene Souveränität
von
Jean-Daniel Gerber
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March 2021
Es ist ein Irrtum zu glauben, die Souveränität der Schweiz bleibe ohne Rahmenabkommen mit der EU besser bewahrt. Souverän ist nicht, wer sich nicht bindet, sondern wer seine bestehenden Abhängigkeiten erkennt und durch vertraglich geregelte Zusammenarbeit lenkt.
Kolumne
Leichtfertiges Zeuseln der EU-Skeptiker
Von
Daniel Woker*
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March 2021
Nachdem sich zuerst wirtschaftsnahe Nein-Komitees zum Institutionellen Abkommen lautstark zu Wort gemeldet haben, gibt nun ein breiteres Bündnis dem Bundesrat Rückhalt für einen Vertragsabschluss mit der EU.