Kolumne
Die Welt braucht Neutrale
von
Mirjana Spoljaric Egger *
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Januar 2024
Mit den Kriegen in der Ukraine und im Gazastreifen ist die Neutralität in noch schieferes Licht geraten, als sie es – Stichworte «Geschäftemacher», «Trittbrettfahrer», «Kriegsgewinnler» - ohnehin ist. Selbst die neutrale humanitäre Aktion zum Schutz der Zivilbevölkerung ist in Frage gestellt, die Unverletzlichkeit des humanitären Hilfspersonals bedroht. Warum Neutralität im Weltgeschehen Sinn und Berechtigung hat, erläuterte die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) im vergangenen Mai in der New York Times: Zwischen der Aufteilung in Freund und Feind muss es Platz für neutrale Unterstützung von Opfern und Notleidenden geben.
Lesetipp
Schweizerische Europapolitik: Hektische Stagnation
von
Daniel Woker *
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Januar 2024
Der soeben erschienene neue Band der “Diplomatischen Dokumente der Schweiz” (DODIS) beleuchtet das Jahr 1993. Hauptthema war damals das Verhältnis der Schweiz zu Europa – wie heute noch. Auch andere aussenpolitische Realitäten sind seither unverändert geblieben. Seit der Knappen, negativen Abstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Dezember 1992 ist das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU zerrüttet. Die...
„Humanitärer Zugang“: Mit einer Grenzöffnung ist es nicht getan
von
Til Hänggi*
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Dezember 2023
In Gaza, wo eine halbe Million Menschen „katastrophalen Hunger“ (UNO) leiden, ist der mangelnde „humanitäre Zugang“ derzeit am augenfälligsten. Auf die internationale Tagesordnung gelangte das Konzept durch einen älteren Fall: Vor zehn Jahren hat der UNO-Sicherheitsrat die Öffnung türkisch-syrischer Grenzübergänge befohlen, um die Versorgung von Millionen Menschen sicherzustellen. Die Schweiz hat mit Brasilien die Federführung im...
Lesetipp
In der ersten Blüte des Multilateralismus
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2023
In den 50 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg nahmen internationale Konferenzen, Institutionen und Rechtsetzungen einen starken Aufschwung. Wie eine Quellensammlung zeigt, war die Schweiz an diesem Multilateralismus aktiv beteiligt. Sie wurde Sitz internationaler Organisationen, war aber zurückhaltend, wenn es um ihre eigenen sicherheitspolitischen Interessen ging. Das Denkmal, das an die Gründung des Weltpostvereins in Bern 1874...
Veranstaltungsbericht
La future architecture du continent. Quel rôle pour la nouvelle Communauté politique européenne ?
von
SGA ASPE
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Dezember 2023
Le 22 novembre 2023, la Fondation Jean Monnet a organisé un dialogue, en partenariat avec le CEDIDAC et l’Association suisse de politique étrangère (SGA/ASPE).
Lesetipp
Die Schweiz ist längst Teil des EuGH
von
Markus Mugglin
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Dezember 2023
Der in der Diskussion über das Verhältnis der Schweiz zur EU vielfach gescholtene Europäische Gerichtshof EuGH hat die Schweiz längst «unterwandert». So fremd sind uns die angeblich «fremden Richter» längst nicht mehr, lehrt uns das neue Buch des Europarechtsprofessors Matthias Oesch. «Auf leisen Sohlen, aber mit grossem Abdruck» habe das europäische Recht auch in der Schweiz Fuss gefasst, macht der...
Kolumne
Nur Zuwanderung sichert Wohlstand
von
Hans-Jürg Fehr
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Dezember 2023
Die Länder Europas und mit ihnen die Schweiz laufen gerade sehenden Auges in eine teuflische Zwickmühle hinein. Sie können ihren Fachkräftemangel nur mittels Zuwanderung beseitigen; Zuwanderung aber bringt die Zuwanderungsfeinde an die Macht. Was tun? Der Fachkräftemangel ist in Westeuropa jetzt schon deutlich spürbar. In den kommenden Jahren und Jahrzehnten wird er dramatisch zunehmen. Das lehrt uns die Demografie und die...
Veranstaltungsbericht
Musterschüler im Sicherheitsrat mit Hausaufgaben
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2023
Im ersten Jahr ihrer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der UNO hat die Schweiz professionell agiert und eigene Akzente gesetzt. An einer Tagung an der ETH Zürich ist die positive Zwischenbilanz näher erörtert, aber auch insofern relativiert worden, als die schweizerische Aussenpolitik insgesamt kein ebenso mustergültiges Bild abgebe. Die Tätigkeit der Schweiz in den Vereinten Nationen hat in ihrem ersten Jahr nur einmal...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 49
von
Johann Aeschlimann
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Dezember 2023
Themen der Woche: Israel-Palästina Gaza, Ukraine, Organisiertes Verbrechen, Irak (ISIS/Da’esh)
Artikel
Asylpolitik mit Drittstaaten: Möglichkeiten und Illusionen
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2023
Als eine Lösung für die Probleme im Asylbereich wird verschiedentlich propagiert, dass über Asylgesuche ausserhalb der Aufnahmeländer entschieden werden soll. Im Folgenden wird versucht, einen Überblick über Ansätze, Argumente und Probleme zu geben.