Kolumne
Aussenpolitische Zeitenwende
von
Martin Fässler*
|
Februar 2023
Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat den Begriff „Zeitenwende“ zum Wort des Jahres 2022 gekürt. Die Aussenpolitik der Schweiz ist gefordert, Zukunftsperspektiven in einem turbulenten Umfeld zu skizzieren. Hierzu haben Bundesrat und Parlament in 2023 / 24 gebührend Gelegenheit.
Kolumne
Die Prioritäten der Schweizer UNO-Sicherheitsrats-Mitgliedschaft als Chance
von
Fabien Merz*
|
Januar 2023
Der Bundesrat hat thematische Prioritäten für die Schweizer Einsitznahme im Sicherheitsrat definiert. Die Schweiz wird sich während ihrer Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 insbesondere für (1) nachhaltigen Frieden, (2) den Schutz der Zivilbevölkerung, (3) Klimasicherheit sowie (4) mehr Effizienz des Rats einsetzen.
Tribune
Une affaire européenne
von
Gilbert Casasus
|
Januar 2023
La vice-Présidente du Parlement Européen et son conjoint ont admis avoir touché des pots-de-vin en provenance de pays arabes. Alors que la justice belge a obtenu la levée de l’immunité parlementaire de deux autres députés siégeant dans son groupe, la socialiste grecque Eva Kaili, se trouve désormais en détention provisoire. L’affaire a d’ores et déjà suscité de nombreuses réactions et, plus connue sous le nom de “Qatargate”, a semé le trouble au-delà de l’hémicycle du parlement européen de Strasbourg.
Lesetipp
Verdienstvoller Dialog über den Gartenzaum
von
Rudolf Wyder
|
Januar 2023
Eine weitere Standortbestimmung zum Verhältnis Schweiz-EU. Aber diesmal von einem schweizerischen und einem europäischen Autor im Tandem erarbeitet. Ein Novum, eine ausgezeichnete Idee, ein instruktives Experiment!
Kolumne
Der Sicherheitsrat und die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe an die Zivilbevölkerung in Syrien
von
René Holenstein*
|
Januar 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Der "humanitäre Zugang" zum Norden Syriens. Millionen von Menschen im Nordwesten Syriens sind auf Hilfe von ausserhalb des Landes angewiesen. Die Öffnung syrischer Grenzübergänge war nur durch Verhandlungen im UNO-Sicherheitsrat möglich, der seit 2014 in jeweils zeitlich befristeten Resolutionen Mandate für humanitäre Nothilfe beschloss (Beschlüsse des Sicherheitsrats heissen...
Lesetipp
1992, als die EWR-Katastrophe die aussenpolitische Öffnung ins Gegenteil verkehrte
von
Daniel Woker*
|
Januar 2023
Nach 30 Jahren werden bislang im Bundesarchiv verschlossene Dokumente allgemein zugänglich. Im Band DDS 92 (Diplomatische Dokumente der Schweiz aus dem Jahr 1992) beleuchtet die Forschungsstelle Dodis, wie die Schweiz als aussenpolitischer Akteur verheissungsvoll aufbrach, nur um umso brutaler zurückgebunden zu werden.
Medienmitteilung
Zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Stimmen des «Netzwerk Multilateralismus» fordern aktive Politik der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat
Januar 2023
Ab dem 1. Januar 2023 wird die Schweiz für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrates (UNSR) Verantwortung in diesem für internationale Sicherheit und Frieden zuständigen wichtigsten Organ der Vereinten Nationen wahrnehmen.
Kolumne
«Land wieder an die Urne» oder wie wir besser Brücken bauen statt Gräben graben
von
Christine Badertscher*
|
Januar 2023
Sie waren in den letzten Monaten kaum zu übersehen, in den ländlichen Gemeinden hingen sie überall: Die grünen Fahnen, mit dem Aufruf «Land wieder an die Urne». Sie suggerieren ein «wir (vom Land) gegen die Stadtbevölkerung». Die Fahnen stehen exemplarisch für eine Tendenz, die ich leider in den vergangenen Jahren verstärkt feststellen musste: Eine Spaltung der Gesellschaft wird herbeigeredet und verfängt sich in den Köpfen der Bevölkerung. (Meinungs)unterschiede zwischen der Stadt- und Landbevölkerung stelle ich tatsächlich fest, aber hier wird ein inszenierter Kulturkampf heraufbeschworen, es wird auf einem bestehenden Riss herumgehackt, statt den Graben zu zuschütten.
Wie wird entschieden?
Dezember 2022
Qualifiziertes Mehr (9 von 15 Mitgliedern). Vetorecht der 5 ständigen Mitglieder.