Kolumne
Le franco-allemand à l’aube des Européennes
von
Gilbert Casasus
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May 2024
Vom 6. bis 9. Juni wählen die Bürger der Europäischen Union das EU-Parlament. Eine gewichtige europäische Institution, deren Entscheide auch die Schweiz betreffen werden. Erwartet wird ein Rutsch nach rechts, eventuell eine Beteiligung der bisher auf Armeslänge gehaltenen extremen Rechten an der Mehrheit, welche über die Präsidentschaft der EU-Kommission entscheiden wird. SGA-Mitglied Gilbert Casasus wirft einen Blick auf das nicht mehr selbstverständliche Zusammenspiel zwischen Frankreich und Deutschland.
Veranstaltungsbericht
Tag der Aussenpolitik 2024; Alternativen zum Rückzug in einer instabilen Welt
von
Christoph Wehrli
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April 2024
Die Zukunft Europas, die Rolle des humanitären Völkerrechts und das Verhalten der Schweiz in den grossen Krisen der Welt: Das Themenspektrum am Tag der Aussenpolitik der SGA-ASPE war breit. Die verbindende Grundaussage lautet: Gerade in der gegenwärtigen «Polykrise» bieten Strukturen für gemeinsames Handeln, universale menschliche Werte und ein entsprechendes schweizerisches Engagement Perspektiven und sind zu stärken....
Jon Pult neuer SGA-Präsident
von
SGA
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April 2024
VERSION FRANÇAISE; ITALIANO; Stabübergabe bei der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE: Nationalrat Jon Pult (SP/GR) ist von der Generalversammlung am 27. April 2024 zum neuen Präsidenten der Gesellschaft gewählt worden. Er übernimmt das Amt von Roland Fischer (GLP/LU), der die Gesellschaft seit 2022 präsidiert hat. «Wir leben in einer gefährlicher werdenden Welt», konstatierte Pult vor den SGA-Mitgliedern. Das...
Die «Pro-Putin-Initiative»
von
Daniel Woker
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April 2024
Eine soeben eingereichte Volksinitiative will die Neutralität – «immerwährend und bewaffnet» - in der Bundesverfassung verankern, wo sie heute nicht als aussenpolitisches Ziel genannt ist. In zusätzlichen Abschnitten werden der Beitritt zu Militärbündnissen und die Teilnahme an wirtschaftlichen Sanktionen (Ausnahme: UNO-Sicherheitsrat) untersagt. SGA-Mitglied Daniel Woker hat das Volksbegehren in einer Zeitungskolumne als «Pro-Putin-Initiative» angegriffen. Hier sein Text.
Kolumne
La Suisse, spectatrice désengagée
von
Gilbert Casasus*
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April 2024
360 Millionen EU-Bürger wählen ein Parlament, das Entscheide fallen wird, die die Schweiz direkt angehen. Schweizerinnen und Schweizer haben dazu nichts zu sagen. Sie stehen abseits. Französischer Text mit deutscher Übersetzung.
Interview
6 Fragen an Helen Keller
von
Johann Aeschlimann
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April 2024
“Demokratie ist kein Freipass für die Verletzung von Menschenrechten” Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) urteilt, dass die Schweiz zuwenig gegen die Klimaerwärmung unternimmt und damit das Menschenrecht auf “Achtung des Privat- und Familienlebens” verletzt. Damit haben die Schweizer Klägerinnen, die “Klimaseniorinnen”, gewonnen. Weite Teile der Schweizer Öffentlichkeit sind über die “fremden Richter” empört....
Veranstaltungsbericht
Fixe Ideen und neue Lücken in der Sicherheitspolitik
von
Christoph Wehrli
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April 2024
«Sicherheitspolitik ist mehr als Armee und Neutralität.» In einer Aussenpolitischen Aula haben zwei Referenten diese These mit unterschiedlichen Akzenten ausgeführt. Der frühere Botschafter Martin Dahinden konstatierte in der Politik der Schweiz eine zu enge Sicht von Risiken und Handlungsmöglichkeiten, der Historiker Peter Hug wies pointierter auf fragwürdige (klassisch militärische) Prioritäten und missachtete Gefahren hin....
Medienmitteilung
Vom «unsterblichen Denkmal» Neutralität zu einer neuen Sicherheitspolitik für die Schweiz
von
SGA ASPE
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April 2024
Die SGA publiziert heute Grundlagentexte über «Die schweizerische Neutralität – das unsterbliche Denkmal» und über «Sicherheitspolitik der Schweiz neu denken – aber wie?». Sie will damit die seit dem Krieg in der Ukraine zu eng geführten Diskussionen mit neuen Denkansätzen anreichern. Sicherheit beinhaltet viel mehr als nur Landesverteidigung und Armee. Und: Neutralität verliert, wenn sie nur noch von uns und nicht auch von den anderen als Trumpf angesehen wird.
Proeuropäer gehen in die Offensive
von
Martin Gollmer
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April 2024
Anfang April 2024 haben mehrere Organisationen der Zivilgesellschaft unter Führung der Operation Libero die Volksinitiative «Für eine starke Schweiz in Europa» (Europa-Initiative) lanciert. SGA-Mitglied Martin Gollmer sitzt im Initiativkomitee. Hier begründet er, weshalb. Die Europa-Initiative besteht aus drei Absätzen. Der erste sagt: «Der Bund beteiligt sich aktiv an der europäischen Integration.» Der zweite Absatz legt...
Interview
«Ein gewisses Ungleichgewicht in der Positionierung der Schweiz»
von
Isolda Agazzi
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April 2024
Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vermisst in der aktuellen Krisenzeit eine klare Haltung der Schweizer Diplomatie. Als Garantin der Genfer Konventionen müsse sie ihr Engagement zugunsten der Zivilbevölkerung verstärken. Version originale en Français Frau Calmy-Rey, 20 Jahre nach der Lancierung der Genfer Initiative erlebt der Nahe Osten den schlimmsten Krieg seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948....