In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann sich die Schweiz darum nicht auf die Neutralitätserklärung beziehen. Sie ist aufgrund des internationalen Rechts verpflichtet, sich für die...

Themen der Woche: Kinder und bewaffnete Konflikte CAAC, Iran JCPOA, Haiti, Israel-Palästina

Rudolf Strahm moniert, dass die Zeit für Verhandlungen mit der EU noch nicht reif sei. Nationalrat Eric Nussbaumer, Vorstandsmitglied der SGA, entgegnet, dass die Strategie «Zuwarten» bisher nur Schaden für die Schweiz hervorgebracht hat. Die Rückkehr an den Verhandlungstisch ist im Interesse des Landes.

Themen der Woche: Mali, Kongo DRC, Somalia, Israel-Palästina, Golan, Syrien, Ukraine, Gender und Terrorbekämpfung

Themen der Woche: Sudan, Südsudan, Libyen, Zentralafrikanische Republik, Afghanistan, Schifffahrt (Golf von Guinea), Somalia, Ukraine, Israel-Palästina

Das zentrale UN-Gremium blockiert sich selbst. Doch eine Änderung des Vetoprinzips gilt als aussichtslos. Dabei bedürfte es nur der richtigen Reformvorschläge, einer klugen Vorgehensweise und ausreichenden Drucks.

Jemen, Tribunale, Klima, Brüderlichkeit, Hassreden, Nordkorea, Sudan, Mali

Am Tag der Aussenpolitik, den die SGA in Kooperation mit der Gesellschaft Schweiz-UNO, der Europäischen Bewegung Schweiz (EBS) und dem Forum Aussenpolitik (Foraus) am 10. Juni in Bern abgehalten hat, ging es zum einen um wirtschaftspolitische Folgen der Epochenwende in Europa und zum andern um die Mitwirkung der Schweiz im Sicherheitsrat der UNO. Der Kontrast könnte kaum grösser sein, konstatierte der Präsident der SGA, Nationalrat Roland Fischer, zur Eröffnung: Während die Schweiz in New York zeigt, dass sie die Weltpolitik mitprägen kann, dümpeln die Sondierungen zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Europäischen Union seit zwei Jahren dahin.

Themen der Woche: Wahlen , Zentralafrika, Ukraine, Irak, Arabische Liga

Im Jahr 1999 hat der UNO-Sicherheitsrat den “Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten» (protection of civilians, PoC) zu seinem Aufgabenbereich erklärt. In mehreren Resolutionen wurde das Konzept vertieft. Jedes Jahr wird eine grosse Sicherheitsratsdebatte geführt, eingebettet in eine “PoC-Woche» mit Veranstaltungen zum Thema. Dort treffen sich Experten, Praktiker und Interessenvertreter aus Regierungen,...