Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 32
von
Johann Aeschlimann
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August 2023
Themen der Woche: Syrien, Sudan, Zentralasien, Georgien
Zentralasien (II): Transition ist nicht dasselbe wie Armutsbekämpfung
von
René Holenstein
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August 2023
Der UNO-Sicherheitsrat hat soeben den Bericht des «Zentrums für präventive Diplomatie» in Zentralasien entgegengenommen. Die Schweiz, Mitglied einer gemeinsamen Bretton-Woods-Stimmrechtsgruppe, ist seit drei Jahrzehnten beim Übergang der zentralasiatischen Länder vom Sowjetsozialismus zu Marktwirtschaft und Demokratie engagiert. Nun will der Bundesrat die separat betrieben «Osthilfe» aufgeben und in die allgemeine...
Artikel
Entwicklungszusammenarbeit: Rückschritt ins Jahr 2003 vermeiden
von
Daria Zanni und Patrick Stadler*
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August 2023
Die neue Strategie für internationale Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz droht das Rad um 20 Jahre zurückzuschrauben. Die neue APD-Quote fällt auf das Niveau von 2003, während die ärmsten Länder und Evidenz stärker priorisiert werden könnten.
Kolumne
Würdeverletzung der Schweiz
von
Gret Haller
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August 2023
Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs hat das deutsche Fernsehen ARD über «Europas Machtmaschine» berichtet. Der kleine Film lädt zu weiterführenden Betrachtungen ein, sogar aus dem Blickwinkel der Schweiz. Der Titel lautet: «Der Gipfel. Einblick in Europas Machtmaschine». Und entgegen dem fast martialischen Titel geht es zu Beginn recht leichtfüssig zu und her. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 31
von
Johann Aeschliman
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August 2023
Themen der Woche: Hunger, Ukraine, Kolumbien
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 30
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Themen der Woche: Syrien, Westafrika-Sahel (UNOWAS), Niger, Hunger, Ukraine, Zentralafrikanische Republik CAR, Israel-Palästina, Friedenserhaltung (peacekeeping)
Artikel
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 29
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Themen der Woche: Syrien humanitärer Zugang, Künstliche Intelligenz KI, Internationaler Strafgerichtshof ICC, Ukraine, Libanon
Meinungsbeitrag
Cluster Bombs
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Wo das Kriegsrecht (“humanitäres Völkerrecht”) verletzt wird, erhebt die Schweiz ihre Stimme, mutig und ohne Rücksicht auf Verluste. Wo die Menschenrechte verletzt werden, schweigt sie nicht, ausser ein Fall sei lange verjährt oder zu viel Lippe gefährde den courant normal der Geschäfte. Vorliegt nun die Ankündigung der USA, der Ukraine cluster bombs («Streumunition») zur Verfügung zu stellen, um sich gegen die Russen...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 28
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Themen der Woche: Syrien (humanitärer Zugang, Chemiewaffen), Jemen, Ukraine, Kolumbien, Sudan, Haiti, WPS (Frauen, Frieden, Sicherheit), Migration, Nordkorea, Zypern
Kolumne
Wenn Neutralität zur Komplizenschaft führt
von
Martin Luzi Büechi*
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July 2023
In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann sich die Schweiz darum nicht auf die Neutralitätserklärung beziehen. Sie ist aufgrund des internationalen Rechts verpflichtet, sich für die...