Kolumne
Klimapolitik ist (auch) Aussenpolitik!
von
Jürg Staudenmann
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Januar 2018
«Das Herzstück der Schweizer Klimapolitik» – so nennt der Bundesrat seinen Vorschlag zur Totalrevision des CO₂-Gesetzes – widerspricht Geist und Zielen des Pariser Klimaübereinkommens.
Lesetipp
«Démocratie directe contre droit international»
von
Daniel Brühlmeier
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Januar 2018
Die Schweiz leidet an der doppelten und oft widersprüchlichen Verpflichtung zur direkten Demokratie und zur Einhaltung internationaler Verträge. Der damit eng vertraute Denis Masmejan zeichnet Geschichte und mögliche Lösungen.
Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von
Daniel Thürer
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Dezember 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?
Kolumne
No Billag = No Aussenpolitik
von
Casper Selg
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Dezember 2017
Was immer die Folge eines Ja zur «No Billag»-Initiative wäre, eines steht fest: Internationale Politik verschwände in jedem Fall aus Radio und Fernsehen. In allen vier Landesteilen.
Lesetipp
«Zerbricht der Westen?»
von
Rudolf Wyder
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Dezember 2017
Der Westen hat nach dem Urteil von Heinrich August Winkler den Zenit seiner Weltgeltung längst überschritten. Zerbricht er gar in den aktuellen Wirrungen? Die Analyse des renommierten Historikers rüttelt auf.
EU-Reform im Dreieck Brüssel – Paris – Berlin
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2017
Dem europapolitischen Elan Emmanuel Macrons fehlt im Moment eine Unterstützung aus Deutschland. Doch die EU ist in manchem geschlossener als auch schon. Die Frage ihrer Reform war Thema einer Diskussion dreier Medien-Korrespondenten.
Kolumne
Das neue China, Europa und die Schweiz
von
Daniel Woker
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November 2017
Mit der Inthronisierung von Xi Jinping als «Mao II» hat China sichtbar die Schwelle zur autoritären, auf globale Dominanz ausgerichteten Grossmacht überschritten. Im Zeitalter von Trump kann nur Europa die Werte der bisherigen internationalen Ordnung verteidigen. Zu Europa gehört auch die Schweiz.
Lesetipp
Doppelte Aufgabe in der Klimapolitik
von
Christoph Wehrli
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November 2017
Der Klimawandel wird zu einem gravierenden Armutsfaktor. In einer Sammelpublikation zeigt die Caritas Schweiz, welche Konsequenzen in der Ausrichtung, Gestaltung und Finanzierung von Gegen- und Schutzmassnahmen zu ziehen wären.
Globalisierte Unternehmen in der Pflicht
von
Christoph Wehrli
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November 2017
Braucht es in der Schweiz neue gesetzliche Regeln, damit Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Ausland Menschenrechte und Umweltstandards respektieren? Ein Vortrag von Mark Pieth war im Rahmen der Aussenpolitischen Aula der SGA die Basis für eine intensive Debatte.
Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet
von
SGA ASPE
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Oktober 2017
«Fremde Richter» werden auch bei einem institutionellen Rahmenvertrag mit der EU nicht das letzte Wort haben. Die Grafik «Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet» zeigt und erläutert die Entscheidungswege. Es gilt immer: Die Schweiz entscheidet politisch, ob sie neues EU-Recht übernimmt oder nicht übernimmt.