Medienmitteilung
Vom «unsterblichen Denkmal» Neutralität zu einer neuen Sicherheitspolitik für die Schweiz
von
SGA ASPE
|
April 2024
Die SGA publiziert heute Grundlagentexte über «Die schweizerische Neutralität – das unsterbliche Denkmal» und über «Sicherheitspolitik der Schweiz neu denken – aber wie?». Sie will damit die seit dem Krieg in der Ukraine zu eng geführten Diskussionen mit neuen Denkansätzen anreichern. Sicherheit beinhaltet viel mehr als nur Landesverteidigung und Armee. Und: Neutralität verliert, wenn sie nur noch von uns und nicht auch von den anderen als Trumpf angesehen wird.
Proeuropäer gehen in die Offensive
von
Martin Gollmer
|
April 2024
Anfang April 2024 haben mehrere Organisationen der Zivilgesellschaft unter Führung der Operation Libero die Volksinitiative «Für eine starke Schweiz in Europa» (Europa-Initiative) lanciert. SGA-Mitglied Martin Gollmer sitzt im Initiativkomitee. Hier begründet er, weshalb. Die Europa-Initiative besteht aus drei Absätzen. Der erste sagt: «Der Bund beteiligt sich aktiv an der europäischen Integration.» Der zweite Absatz legt...
Interview
«Ein gewisses Ungleichgewicht in der Positionierung der Schweiz»
von
Isolda Agazzi
|
April 2024
Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vermisst in der aktuellen Krisenzeit eine klare Haltung der Schweizer Diplomatie. Als Garantin der Genfer Konventionen müsse sie ihr Engagement zugunsten der Zivilbevölkerung verstärken. Version originale en Français Frau Calmy-Rey, 20 Jahre nach der Lancierung der Genfer Initiative erlebt der Nahe Osten den schlimmsten Krieg seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948....
Artikel
CERN bestraft Russland – mit Folgen
von
Philippe Mottaz / Geneva Observer*
|
March 2024
CERN, die Europäische Organisation für Nuklearforschung bei Genf, hat die Zusammenarbeit mit Russland und Belarus beendet. Die Massnahme betrifft hunderte von Wissenschaftlern und versetzt in den Augen vieler von ihnen der Gründeridee «Wissenschaft für den Frieden» einen grossen Rückschlag. Im Glauben, dass internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit eine Triebkraft für internationale Kooperation überhaupt ist, wurde 1954...
Meinungsbeitrag
Vereint gegen Europa: SVP, Maillard und der "Blick"
von
Daniel Woker*
|
March 2024
Seit diesem Monat verhandeln die Schweiz und die Europäische Union über eine belastbarere Grundlage ihrer Beziehungen. Noch bevor ein Ergebnis der «Bilateralen III» vorliegt, mobilisiert der innenpolitische Widerstand für ein Nein. Dazu eine Entgegnung. Trotz klaren Umfrageergebnissen, dass eine deutliche Mehrheit von Schweizerinnen und Schweizer, ebenso wie der Kantonsregierungen eine schnelle Einigung mit der EU wollen,...
Veranstaltungsbericht
Weniger Angst vor dem Binnenmarktgericht
von
Christoph Wehrli
|
March 2024
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wirke faktisch bereits heute stark in die Schweiz und ihre Rechtsgestaltung hinein, und sein vorgesehener Einbezug in die Streitschlichtung zwischen der Schweiz und der EU sei im Ganzen positiv zu beurteilen. Das führte der Europarechtler Matthias Oesch an einer Aula-Veranstaltung in Bern aus. Die schweizerische europapolitische Diskussion über Themen wie die Spesen für entsandte...
Medienmitteilung
Für zügige Verhandlungen mit der EU
von
SGA-ASGE
|
March 2024
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch den Bundesrat, die den Weg frei macht für eine rasche Aufnahme der Verhandlungen mit der Europäischen Union. Sie erwartet eine rasche und zielorientierte Verhandlungsführung, um einen baldigen Abschluss der Verhandlungen zu ermöglichen. Die Schweiz muss als Teil Europas dem geopolitischen Kontext Rechnung tragen. Die...
Artikel
Friedensdienst in Korea: trotz allem ein Muster
von
Christoph Wehrli
|
March 2024
Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 ist die Schweiz Mitglied der Kommission zur Überwachung des Waffenstillstands. Das Engagement - Beispiel für eine Neutralität im Dienst des Friedens - reduzierte sich unter den gegebenen Umständen rasch auf eine symbolische Rolle, hat in den letzten Jahren aber wieder eine konkretere Bedeutung erhalten. Heute erscheinen Einsätze in der militärischen Friedensförderung unvermindert erwünscht....
Schweizer Neutralität – unverständlich oder nützlich?
von
Martin Gollmer*
|
February 2024
In der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 bezeichnet der Bundesrat die Neutralität als Instrument der schweizerischen internationalen Beziehungen. Dabei wird sie immer mehr zu einem Hindernis für eine wirksame Aussen- und Sicherheitspolitik. «Die Neutralität wird von einigen Partnern (der Schweiz) kaum mehr als Beitrag an die Stabilität auf dem Kontinent verstanden. (...) Neutrale Staaten, die der Polarisierung (auf der...
Colombie : la paix avance, avec le soutien de l’ONU et de la Suisse
von
Isolda Agazzi*
|
February 2024
Le cessez-le-feu avec l’ELN a été prolongé de six mois et le principal groupe armé de Colombie s’est engagé à renoncer aux enlèvements. La mise en œuvre de l’accord de paix avec les FARC – EP a connu des succès, mais le chapitre ethnique et la réforme rurale sont à la traîne. La Suisse soutient le processus et vient de coorganiser une mission de Conseil de sécurité sur place. La Havane, 23 juin 2016: signature de l'accord de...