„Humanitärer Zugang“: Mit einer Grenzöffnung ist es nicht getan
von
Til Hänggi*
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Dezember 2023
In Gaza, wo eine halbe Million Menschen „katastrophalen Hunger“ (UNO) leiden, ist der mangelnde „humanitäre Zugang“ derzeit am augenfälligsten. Auf die internationale Tagesordnung gelangte das Konzept durch einen älteren Fall: Vor zehn Jahren hat der UNO-Sicherheitsrat die Öffnung türkisch-syrischer Grenzübergänge befohlen, um die Versorgung von Millionen Menschen sicherzustellen. Die Schweiz hat mit Brasilien die Federführung im...
Lesetipp
In der ersten Blüte des Multilateralismus
von
Christoph Wehrli
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Dezember 2023
In den 50 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg nahmen internationale Konferenzen, Institutionen und Rechtsetzungen einen starken Aufschwung. Wie eine Quellensammlung zeigt, war die Schweiz an diesem Multilateralismus aktiv beteiligt. Sie wurde Sitz internationaler Organisationen, war aber zurückhaltend, wenn es um ihre eigenen sicherheitspolitischen Interessen ging. Das Denkmal, das an die Gründung des Weltpostvereins in Bern 1874...
Artikel
Gaza in Bern: Ja ? Enthaltung? Wieviel Neutralität?
von
Johann Aeschlimann
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November 2023
Die Schweiz hat der Gaza-Resolution der UNO-Generalversammlung zugestimmt. Weil sie die in Gaza regierende Hamas nicht beim Namen nennt, steht die Berner Diplomatie im Gegenwind: Zu viel Neutralität.
Artikel
Eine erste Zwischenbilanz der Schweizer Sicherheitsrats-Mitgliedschaft
von
Fabien Merz*
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Juni 2023
Die Schweiz hat ihr Mandat als gewähltes Mitglied des UNO-Sicherheitsrats Anfang 2023 in einem sich von intensivierenden Grossmächtespannungen charakterisierten internationalen Umfeld angetreten. Für nichtständige Mitglieder haben diese Spannungen im Rat einerseits zusätzliche Herausforderungen zur Folge, können andererseits aber auch mit gewissen Chancen verbunden sein.
Artikel
Myanmar - grosses Leid, wenig beachtet
von
René Holenstein *
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März 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und das Schicksal der Rohingya in Myanmar. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, brodelt in Myanmar ein interner Konflikt weiter, der immer mehr Todesopfer fordert und zu schwerem Leid für die Bevölkerung führt. Eine Beruhigung der Lage ist nicht absehbar, wenn nicht bald eine Lösung gefunden wird. Die Uno-Sondergesandte für Myanmar, Noeleen...
Kolumne
Ohne Zivilgesellschaft geht es nicht
von
Yasmine Janah* & Dr. Anna Antonakis*
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März 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Die Umsetzung von Resolution 1325 "Women, Peace and Security" - Frauen, Frieden und Sicherheit. „Wie können die Frauen ihren Platz am Tisch einnehmen, wenn sie vom formellen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, nicht im gleichen Mass an der digitalen Transformation und dem technologischen Fortschritt teilhaben, wenn sie keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, wenn sie mit den...
Kolumne
Soll die Schweiz dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten?
von
Martin Dahinden*
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März 2023
Die Schweiz hat mitverhandelt, aber nicht unterzeichnet. Das Parlament ist dafür, der Bundesrat steht vor dem Entscheid, dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten oder abseits zu stehen.
Kolumne
Die Einheit des Westens vs. der Rest der Welt?
von
Johann Aeschlimann
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Februar 2023
Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine fordert die UNO-Generalversammlung Respekt vor der UNO-Charta (keine Angriffskriege, keine Annexionen) und verlangt erneut den «sofortigen, vollständigen und bedingungslosen» Rückzug der russischen Truppen. Das Stimmenverhältnis (141-7) ist nahezu gleich wie vor einem Jahr. Die von Russland behauptete Erosion der Mehrheit bleibt aus. Allerdings: Mit der Isolation Russlands ist es nicht so weit her, und die gerne zelebrierte «Einheit des Westens» hat beschränkte Strahlkraft.
Meinungsbeitrag
Schweizer Parteien zur Ukraine: Zwei Meinungen, vier Enthaltungen
von
SGA ASPE
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Februar 2023
Eine Nuklearmacht führt auf unserem Kontinent einen «konventionellen» Krieg von Armee gegen Armee, löst die grösste Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg und eine globale Ernährungs- und Hungerkrise aus. Wir fragten die Präsident:innen der Schweizer Bundesratsparteien (SVP, SP, FDP und Mitte) sowie der Grünen und Grünliberalen, welche Lehren die Schweiz aus der neuen Lage ziehen sollte. Zwei – SP und Grüne – haben reagiert. Nachstehend ihre Antworten.
Kolumne
«Frauen, Frieden, Sicherheit»: Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024
von
Darja Schildknecht*
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Dezember 2022
Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Mit dem historischen Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023 und 2024 stellt sich nun die Frage: Welche Rolle soll die Schweiz als nichtständiges Mitglied des höchsten multilateralen Gremiums der Sicherheitspolitik bei der Gestaltung der WPS-Agenda einnehmen?