Kolumne
Würdeverletzung der Schweiz
von
Gret Haller
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August 2023
Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs hat das deutsche Fernsehen ARD über «Europas Machtmaschine» berichtet. Der kleine Film lädt zu weiterführenden Betrachtungen ein, sogar aus dem Blickwinkel der Schweiz. Der Titel lautet: «Der Gipfel. Einblick in Europas Machtmaschine». Und entgegen dem fast martialischen Titel geht es zu Beginn recht leichtfüssig zu und her. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel...
Artikel
Zentralasien (I): Wie die Ruhe vor dem Sturm?
von
René Holenstein
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August 2023
Zentralasien wurde lange Zeit als eine exotische und geheimnisvolle Region betrachtet, die Reisebüros mit dem Slogan «Faszination Seidenstrasse» beworben haben. Jedoch hat sich dies seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geändert, denn die Region ist wieder ins politische Rampenlicht gerückt. Die wirtschaftliche Bedeutung der fünf Länder Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgistan liegt vor allem in...
Kolumne
Warum die Schweiz von 1848 auf eine eigene Aussenpolitik verzichtete
von
Tobias Kaestli
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July 2023
Als ich kürzlich ChatGPT die hinterhältige Frage stellte, ob die „immerwährende Neutralität“ in der schweizerischen Bundesverfassung erwähnt sei, antwortete die „intelligente“ Maschine: „Die Neutralität der Schweiz wird durch mehrere Artikel der Bundesverfassung geschützt. Der wichtigste Artikel in diesem Zusammenhang ist Artikel 2, der die Verpflichtung zur Wahrung der Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz (…)...
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Mehr ist wirklich weniger
von
Markus Mugglin
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July 2023
Der Bundesrat hat seine «Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028» (IZA) vorgelegt und lädt zur Vernehmlassung ein. Die SGA-ASPE wird sich daran beteiligen, die Vorbereitungen dazu sind im Gange. Wir werden mehrere Diskussionsbeiträge zum Thema veröffentlichen. Den Anfang macht unser Vorstandsmitglied Markus Mugglin. Er bedauert das mangelnde Medieninteresse und weist darauf hin, dass im Vorschlag der Regierung die IZA-Mittel nominell zwar steigen, gemessen an der Wirtschaftskraft jedoch auf den tiefsten Stand seit über zehn Jahren sinken.
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Schweiz im Sicherheitsrat / KW 29
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Themen der Woche: Syrien humanitärer Zugang, Künstliche Intelligenz KI, Internationaler Strafgerichtshof ICC, Ukraine, Libanon
Meinungsbeitrag
Cluster Bombs
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Wo das Kriegsrecht (“humanitäres Völkerrecht”) verletzt wird, erhebt die Schweiz ihre Stimme, mutig und ohne Rücksicht auf Verluste. Wo die Menschenrechte verletzt werden, schweigt sie nicht, ausser ein Fall sei lange verjährt oder zu viel Lippe gefährde den courant normal der Geschäfte. Vorliegt nun die Ankündigung der USA, der Ukraine cluster bombs («Streumunition») zur Verfügung zu stellen, um sich gegen die Russen...
Artikel
7 Fragen an Thomas Greminger
von
Isolda Agazzi
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July 2023
Wie lange noch? Und was dann? Der Krieg in der Ukraine geht in den zweiten Sommer, keine Seite scheint militärisch entscheidend geschwächt. Thomas Greminger war Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), als Russland die Krim annektierte und den schmutzigen Kleinkrieg im Donbass am Leben erhielt, und er ist Leiter des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik, an dessen Ausbildungsprogramme...
Kolumne
Wenn Neutralität zur Komplizenschaft führt
von
Martin Luzi Büechi*
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July 2023
In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann sich die Schweiz darum nicht auf die Neutralitätserklärung beziehen. Sie ist aufgrund des internationalen Rechts verpflichtet, sich für die...
Kolumne
Wer den Verhandlungen mit der EU ausweicht, verliert
von
Eric Nussbaumer
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July 2023
Rudolf Strahm moniert, dass die Zeit für Verhandlungen mit der EU noch nicht reif sei. Nationalrat Eric Nussbaumer, Vorstandsmitglied der SGA, entgegnet, dass die Strategie «Zuwarten» bisher nur Schaden für die Schweiz hervorgebracht hat. Die Rückkehr an den Verhandlungstisch ist im Interesse des Landes.
Artikel
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 26
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Themen der Woche: Mali, Kongo DRC, Somalia, Israel-Palästina, Golan, Syrien, Ukraine, Gender und Terrorbekämpfung